Gegner der CO-Pipeline sind optimistisch
Gegner der Leitung sind nach Erörterungstermin optimistisch.
Münster. Als der Düsseldorfer Rechtsanwalt Jochen Heide am Dienstagnachmittag im Zug von Münster zurück in die Landeshauptstadt saß, war die Qualität seines Tages nicht mehr zu steigern. „Das Gericht sieht nicht, dass der Planfeststellungsbeschluss für die CO-Pipeline zu halten ist“, sagte Heide im Anschluss an einen nichtöffentlichen Erörterungstermin beim Oberverwaltungsgericht Münster.
Dabei geht es um nicht weniger als die Frage, ob der Bayer-Konzern die Pipeline-Rohre, die er zwischen Uerdingen und Dormagen verlegt hat, jemals mit hochgiftigem Kohlenstoffmonoxid wird füllen dürfen. Nach Heides Einschätzung stehen die Chancen dafür aus Sicht von Bayer äußerst schlecht.
Dem Vorhaben des Chemie-Multi zugrunde liegt das im März 2006 vom Landtag verabschiedete Rohrleitungsgesetz. Auf ihm basieren die Enteignungen von Grund und Boden von Privatleuten, um die Trasse verlegen zu können. Einer der Betroffenen ist der Mandant von Rechtsanwalt Heide.
Wie geht es nun weiter? „Im Sommer wird das Gericht versuchen, aus eigener Kraft den Planfeststellungsbeschluss auszuhebeln.“ Das letzte Wort in Sachen CO-Pipeline dürfte auf jeden Fall das Bundesverwaltungsgericht in Karlsruhe haben.
Zuvor wird jedoch im Landtag über die Pipeline gesprochen: Die CDU hat für die Plenarsitzung am Donnerstag den Antrag gestellt, den Industriestandstandort NRW durch beschleunigte Genehmigungsverfahren von Pipeline-Projekten zu stärken.
