Geht die Pipeline im Mai in Betrieb?
95 Prozent der Leitung ist verlegt. Bayer hofft auf den Ergänzungsbeschluss. Doch die Gegner setzen die Hoffnung weiter auf Gerichte.
Kreis Mettmann. Im Rückblick war das Jahr 2007 im Kreis Mettmann ein Jahr der Pipeline und Proteste. Und auch im laufenden Jahr wird es nicht anders sein.
Nachdem die Bezirksregierung in Sachen Kohlenmonoxid-Leitung der Firma Bayer mit einem so genannten Planergänzungsbeschluss nachgelegt hat, um die Inbetriebnahme voranzutreiben, herrscht landauf, landab Verunsicherung über die aktuelle Sach- und Rechtslage.
Der Rat der Stadt Langenfeld versuchte am Dienstag in einer öffentlichen Sitzung nicht nur sich, sondern auch die Bevölkerung auf den neuesten Stand zu bringen.
Nach Angaben der Bayer-Tochter Currenta sind 95 Prozent der 67 Kilometer langen Pipeline verlegt und 89 Prozent fertig gestellt. An der Haltung des Chemieunternehmens hat sich nichts geändert.
Man benötige die Leitung, um vom Standort Dormagen die am Standort Krefeld-Uerdingen benötigten Kapazitäten an Kohlenmonoxid transportieren zu können. Außerdem argumentiert Bayer mit Themen wie die Vorteile für die Umwelt, die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und die Stärkung des Wirtschaftsstandorts. Im Mai 2009, so hofft Bayer, kann die Pipeline in Betrieb genommen werden.
Die Bezirksregierung hat nach ihrem Planergänzungsbeschluss einen Antrag auf Genehmigung beim Verwaltungsgericht Düsseldorf gestellt. Sollte das Gericht zugunsten der Bezirksregierung entscheiden, werden die Gegner die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Münster fordern.
Marion Prell, Rechtsdezernentin in Langenfeld, bezweifelt, ob dieses Planfeststellungsverfahren die von den Münsteraner Richtern gerügten Mängel beseitigen kann. Denn die betroffenen Bürger (z.B. Grundstückbesitzer) seien wieder nicht beteiligt worden.
Auch die Frage der Verfassungswidrigkeit des NRW-Rohrleitungsgesetzes (Grundlage für das Pipeline-Projekt) seien nicht geklärt. Die Bezirksregierung sieht das anders.
Seit Bekanntwerden der Pipeline-Baupläne und Beginn der Proteste wurden Vertreter der Bezirksregierung und der Landesregierung immer wieder zu Veranstaltungen und Sitzungen eingeladen. Aber auch am Dienstag fehlten in Langenfeld diese Vertreter.
Bürgermeister Magnus Staehler konnte deshalb nur die Absagen zitieren. Sowohl von der Bezirksregierung wie auch dem zuständigen Ministerium kamen die Antworten, dass "alles schon gesagt sei".
