Döppersberg-Umbau: 10.900 Unterschriften können Bürgerentscheid erzwingen
Bürgerinitiative Döpps 105 plant, den Ratsbeschluss zur Steigerung der Umbaukosten zu kippen.
Wuppertal. Am 18. November wird der Rat der Stadt Wuppertal voraussichtlich mehrheitlich einer Erhöhung der Kosten für den Umbau des Döppersbergs um 35 Millionen Euro auf rund 140 Millionen Euro zustimmen. Mit dem Ziel, die Planungen der Verwaltung und der Ratsmehrheit zu stoppen, hat sich die Bürgerinitiative „Döpps 105“ formiert, die ankündigte, einen Bürgerentscheid h erbeizuführen, um die Kosten auf 105 Millionen Euro zu begrenzen. Etwa 10.900 Unterschriften müssten dafür zunächst gesammelt werden.
In einem ersten Schritt müsste ein Bürgerbegehren von bis zu drei Bürgern schriftlich eingereicht werden, das die zur Entscheidung bringende Frage beinhalten muss. Da sich das Bürgerbegehren zum Döppersberg gegen den Ratsbeschluss vom 18. November richten würde, müsste es innerhalb von sechs Wochen nach der Bekanntmachung des Beschlusses eingereicht werden. In einer Stadt in der Größenordnung Wuppertals (200.000 bis 500.000 Einwohner) muss ein Bürgerbegehren von vier Prozent aller Kommunalwahlberechtigten (rund 271.603) unterzeichnet werden.
In den bisherigen Diskussionen war bisher stets von 20.000 Unterschriften die Rede, doch diese Zahl ist zu hoch gegriffen, da sie sich auf die Gesamteinwohnerzahl Wuppertals bezieht. Wie Stadtdirektor Johannes Slawig gegenüber der WZ bestätigte, sind etwa 10.900 Unterschriften erforderlich, um das Bürgerbegehren zu einer Entscheidung zu bringen.
Der Rat stellt fest, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Ist dies der Fall, dann wird in einem Bürgerentscheid über die gestellte Frage mit Ja oder Nein abgestimmt. Die Frage könnte zum Beispiel lauten: Sollten die Kosten für den Umbaus des Döppersbergs auf 105 Millionen Euro begrenzt werden?
Viele Bürgerentscheide scheitern an einer zu geringen Wahlbeteiligung. Ein Bürgerentscheid muss nicht nur die einfache Mehrheit der Stimmen erzielen, sondern es müssten bei einer Stadt wie Wuppertal mindestens zehn Prozent aller Kommunalwahlberechtigten im Sinne des Bürgerbegehrens abgestimmt haben — das sind also mindestens 27.100 Stimmen. Der Bürgerentscheid hätte die Wirkung eines Ratsbeschlusses und könnte vor Ablauf von zwei Jahren nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.
Oberbürgermeister Peter Jung hat vor den Folgen einer solchen Entscheidung durch ein Bürgerbegehren bereits in einem WZ-Interview gewarnt. Für 105 Millionen Euro lasse sich das Projekt Döppersberg nicht mehr umsetzen und wäre damit gescheitert. Dadurch würde ein immenser Schaden für die Stadt entstehen. Der Döppersberg bleibe ein Provisorium und für die Bauarbeiten in Anspruch genommene Landeszuschüsse müssten zurückgezahlt werden.
