Landtagswahl in NRW Nach der Wahlniederlage: Grüne suchen neue Spitzenkräfte
Am Dienstag tritt noch einmal die alte Landtagsfraktion zusammen.
Düsseldorf. Der künftige CDU-Ministerpräsident Armin Laschet hat zwar angekündigt, neben FDP und SPD auch mit den Grünen sprechen zu wollen. Dort lag eine entsprechende Einladung aber am Montag noch nicht vor. Und welches Ziel sollte ein solches Gespräch auch haben?
Im NRW-Landesverband findet sich niemand, der noch über Machtoptionen spekulieren möchte: „Die rot-grüne Koalition wurde abgewählt. Wir sind damit in der nächsten Legislaturperiode Oppositionspartei“, stellten die beiden Landesvorsitzenden Sven Lehmann und Mona Neubaur in einer gemeinsamen Erklärung klar. „Wenn Herr Laschet uns einlädt, teilen wir ihm das gerne auch noch einmal in einem persönlichen Gespräch mit“, schob Parteisprecher Oliver Koch gegenüber unserer Zeitung nach.
Am Dienstag kommt ein letztes Mal die 29-köpfige alte Fraktion zusammen. Dazu wurde auch die Kölner Kandidatin Berivan Aymaz eingeladen, einziges neues Gesicht im Kreis der künftig nur noch 14 grünen Abgeordneten. Bei dem Treffen wird wohl der Termin für die konstituierende Sitzung der neuen Fraktion festgelegt.
Lehmann und Neubaur fordern als Konsequenz aus der Wahlniederlage einen umfassenden Erneuerungsprozess, „inhaltlich, personell und auch im Auftreten nach außen“. Personell schmort die künftige Fraktion aber im eingekochten Saft der alten. Denkbar wäre, dass sich Monika Düker noch einmal für den Fraktionsvorsitz bewirbt. Vor zwei Jahren hatte die frühere Landesvorsitzende in der Abstimmung über den Posten mit nur einer Stimme gegen Merhad Mostofizadeh verloren. Ob dieser noch einmal antritt, hat er bisher offengelassen.
Düker könnte damit punkten, dass sie im vergangenen Dezember wegen der Abschiebungen nach Afghanistan als flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zurücktrat. Damit zeigte sie jene Haltung, die bei der Partei zuletzt immer mehr vermisst wurde. „Das grüne Profil ist in der Regierungszeit verblasst“, monieren die Landesvorsitzenden. Man sei als Grüne nicht immer erkennbar gewesen.
Die Wahlanalyse wird auch den Landesparteirat am Sonntag in Mülheim beschäftigen — ob öffentlich oder hinter verschlossenen Türen, ist noch nicht entschieden.