Analyse: Neuer alter starker Mann Obama
Washington (dpa) - Eine gute Figur in der Außenpolitik macht US-Präsident Barack Obama schon seit einiger Zeit nicht mehr. Rechtzeitig zum G7-Gipfel geht er in die Offensive, um seinen Führungsanspruch zu untermauern.
Doch ihn plagen schon wieder neue Schwierigkeiten.
Wie ein Schüler, der auf den letzten Drücker noch seine Hausaufgaben erledigt, schärfte Obama in den vergangenen Tagen sein außenpolitisches Profil. Auf keinen Fall wollte er mit leeren Händen zum Gipfel der wichtigen Industriestaaten (G7) nach Brüssel reisen.
Also zurrte er erst bei einem Besuch in Afghanistan das Kriegsende fest. Dann unterstrich er mit einer ausgefeilten Grundsatzrede den globalen Führungsanspruch seines Landes. Und schließlich legte er durch einen Kraftakt beim Klimaschutz die Messlatte bei diesem Weltproblem für andere Staaten höher.
Diese fast frenetische Imagepolitur vor der persönliche Begegnung mit den anderen Staats- und Regierungschefs in Europa hielten seine Berater für dringend notwendig. Denn außenpolitisch ist Obama angeschlagen, zu viel lief für ihn schief in seiner zweiten Amtszeit.
Gegen Russlands Annexions-Politik konnte er nicht viel ausrichten, gegen das Blutvergießen in Syrien ebenso wenig. In Nahost sind seine Friedensbemühungen einmal mehr gescheitert, die Folgen des Arabischen Frühlings bringen ihn ins Schlingern und die maßlose Spionage des Geheimdienstes NSA hat man ihm vielerorts auch noch nicht verziehen. Daheim wirft man ihm Planlosigkeit, Wankelmut und Schwäche vor.
Dem Ausland bleiben Obamas Probleme nicht verborgen. „Die Supermacht schafft ihren Job nicht“, verkündete der polnische Arbeiterheld und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa vor dem Besuch des Präsidenten in seinem Land. „Es passieren viele schlechte Dinge in der Welt, weil es keine Führung gibt“, sagte er in einem TV-Interview.
Nun gilt Walesa nicht als Obama-Fan. Vor der US-Wahl 2012 hatte er sich für dessen Widersacher Mitt Romney ausgesprochen. Dennoch macht den Oberbefehlshaber aus Washington derartige Kritik zunehmend nervös. Mit einer Doppel-Strategie will er nun raus aus der Misere: 1. Neue Fehler vermeiden. 2. Selbstbewusstsein ausstrahlen.
Fehlervermeiden geht für ihn so: „Baut keinen dummen Scheiß“, soll er seinem Außenpolitik-Team jüngst bei einer Sitzung zugeraunt haben. Manch Kommentator nennt diesen Satz frech die „neue Obama-Doktrin“.
Und Selbstbewusstsein so: „Amerika muss auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir es nicht tun, tut es kein anderer“, sagte er vor Offizieren an der Militärakademie West Point. Dabei müsse es sich künftig zwar vor allem um moralische Führung handeln: „Amerikanischer Einfluss ist immer stärker, wenn wir mit gutem Beispiel vorangehen.“
Doch auch der militärischen Hammer bleibe im Werkzeugkasten. Die Streitkräfte der USA sind immerhin „das mächtigste Militär in der Geschichte“, betonte er am Mittwoch in seiner Rede in Warschau. Wer einen Verbündeten angreife, der greife alle an, sagte er an die Adresse Moskaus. „Das sind nicht nur Worte, das sind unverbrüchliche Verpflichtungen“.
Schon am Montag hatte er in Polen die Muskeln spielen lassen und angekündigt, die US-Truppen in der Region aufstocken zu wollen. Eine Milliarde Dollar (735 Millionen Euro) will er sich das „starke Signal“ kosten lassen. Im selben Atemzug verlangt er mehr Verteidigungsausgaben der Nato-Partner. Denn bei aller Führung - auf US-Alleingänge soll bei internationalen Krisen niemand mehr zählen.
Doch ob Obama bei dem G7-Treffen tatsächlich ein Comeback als starker Mann feiern kann, ist fraglich. Ausgerechnet der ausgeladene Kremlchef Wladimir Putin könnte ihm die Show stehlen.
Der kommt wegen der Feiern zum 70. Jahrestag der Truppenlandung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg ebenfalls tief in den Westen und wird wohl erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise mit Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef François Hollande und Großbritanniens Premier David Cameron reden. Derweil überlegt das Weiße Haus noch verkrampft, wie man dem Russen geschickt aus dem Weg gehen kann.
In die Parade fährt Obama zudem gerade die Affäre um den Austausch von fünf Terrorverdächtigen aus dem Gefangenenlager Guantánamo gegen einen US-Soldaten, der seit Jahren in den Händen der Taliban war. Die Entscheidung hat daheim eine neue Welle der Kritik ausgelöst, dass Obama zu lasch mit Gegnern umgehe und es an außenpolitischem Gespür fehlen lasse. Dabei wollte er doch genau dieses Image vor dem G7-Gipfel endlich abschütteln.
