Analyse: USA und Großbritannien auf Kriegskurs
London/Washington (dpa) - Es könnte eines der wichtigsten Telefonate in der Syrienkrise gewesen sein.
Nachdem US-Präsident Barack Obama und der britische Premierminister David Cameron am Wochenende gut eine halbe Stunde miteinander gesprochen hatten, kündigten sie eine „ernste Antwort“ an, sollte das Regime von Baschar al-Assad nachweislich Hunderte Menschen mit Giftgas getötet haben. Die Anzeichen dafür mehrten sich, meinten beide einvernehmlich. Das klingt fast so, als sei die Frage nur noch, wann - und nicht ob - es zu einer Intervention kommt.
Damit hätten die beiden Verbündeten einen radikalen Kurswechsel hingelegt. Als sich der britische Außenminister William Hague am 12. Juni mit seinem US-Counterpart John Kerry traf, sagte er über ein militärisches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft noch Sätze wie diesen: „Das Syrien, das am Ende übrig bliebe, wäre kein Syrien, das in der Lage wäre zu funktionieren.“ Und er fügte hinzu: „Somit muss es eine politische Lösung geben.“ Zumindest öffentlich stimmte Kerry uneingeschränkt zu - denn das war auch die Linie der US-Regierung.
Zehn Wochen machten Hague vom Diplomaten zum möglichen Kriegsherren. Heute hält der Konservative nicht einmal mehr ein einstimmiges Votum des Weltsicherheitsrates für nötig, um Kampfjets oder Kriegsschiffe nach Syrien zu schicken. Auch aus den USA wurden am Montag entsprechende Stimmen lauter. Aus dem Weißen Haus hieß es, die Vereinten Nationen seien wichtig. „Aber sie sind nicht der einzige Weg“, zitierte das „Wall Street Journal“ einen ranghohen Regierungsbeamten.
Auch wenn Obama noch nicht entschieden habe - das Pentagon bereite sich auf Raketenangriffe von Kriegsschiffen aus vor, schrieb die Zeitung. Und der einflussreiche republikanische Senator John McCain sprach vielen Kongressmitgliedern am Montag aus der Seele, als er sagte: „Wir brauchen keine UN-Bestätigung, auch wenn es gut wäre, eine zu haben.“
US-Aktionen im Alleingang wird Obama zwar weiter ablehnen. Aber er weiß aus Erfahrung, dass er sich auch ohne Sicherheitsrat-Beschluss auf seine Partner verlassen kann: Großbritannien war gemeinsam mit Frankreich auch schon beim Libyen-Bombardement schnell zur Stelle. Dass der Westen damals das UN-Mandat für eine Flugverbotszone nach Meinung vieler Beobachter überbeanspruchte und auch noch zum Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi nutzte, lässt London nicht gerade auf eine neuerliche Zustimmung Russlands hoffen.
Die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien ist als machtpolitische Größe in der Welt auf dem Rückzug. Die Royal Army hat den Glanz früherer Tage verloren. Bei der Wartung von Atomwaffen und der Nutzung von Flugzeugträgern ist man inzwischen auf die Hilfe Frankreichs angewiesen. Was passieren würde, sollte sich Schottland beim Referendum im Herbst nächsten Jahres für unabhängig erklären, ist völlig offen. Dann müsste sich London womöglich einen neuen Hafen für seine Atom-U-Boote suchen - und damit für sein gesamtes nukleares Abschreckungspotenzial.
Vor diesem Hintergrund wird die harte Haltung Londons gegenüber dem Assad-Regime auch als Demonstration von Stärke gesehen. Andererseits hat Großbritannien seit jeher Interessen in der Region. Gegenwärtig unterhält London besonders enge Bande zum Emirat Katar, das Milliarden in die lahmende britische Wirtschaft investiert. Katar gilt als einer der ärgsten regionalen Feinde des Assad-Regimes.
Und die USA verstehen das unberechenbare Regime in Damaskus mehr und mehr als besondere Bedrohung für den engen Verbündeten Israel. Zudem herrscht hier die Angst, dass die Chemiewaffen in die Hände von Terroristen fallen. So könnte schon Obamas Ziel der Eindämmung von Massenvernichtungswaffen als Begründung für ein Eingreifen herhalten.
Zudem läuft der US-Präsident mehr und mehr Gefahr, seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel zu setzen. Er selbst begründete im März 2011 den Einsatz in Libyen so: „Einige Nationen können vielleicht die Kriegsgräuel in anderen Ländern ignorieren. Die USA sind da anders. Als Präsident konnte ich nicht so lange warten, bis es Bilder von Gemetzel und Massengräbern gibt.“ Sollte das Assad-Regime wirklich für den Massenmord per Giftgas verantwortlich sein, muss er sich wohl nun an diesen Worten messen lassen.
