Analyse: Von Kampf und Gründen für einen Rückzug
Berlin (dpa) - Ausgerechnet Annette Schavan. Es wäre für die Bundeskanzlerin persönlich der wohl schmerzlichste Verlust eines Kabinettsmitglieds. Seit 15 Jahren ist die Rheinländerin treue Weggefährtin von Angela Merkel und seit acht Jahren verlässliche Bundesministerin.
Mit ihrer loyalen, wenig auftrumpfenden Art, mit ihrem Einsatz für die CDU und die Regierung - oft im Hintergrund - hat sie Merkels Vertrauen gewonnen. Sie sind Freundinnen geworden, was in der Politik menschlich und zeitlich gesehen etwas ganz Besonderes ist.
Es liegt nahe, dass Merkel keinen Druck auf Schavan ausüben wird, wegen der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf von ihrem Amt zurückzutreten. Über ihren Sprecher Steffen Seibert bekundet sie Schavan am Mittwoch nochmals ihr „volles Vertrauen“. Und es liegt auch nahe, dass Schavan sich nicht erst auf ihrer Dienstreise im fernen Südafrika Gedanken gemacht hat, wie sie Schaden von sich selbst, aber auch von ihrer Chefin und Freundin abwenden kann.
Schavan fühle sich in ihrer Ehre tief verletzt, sie empfinde das Urteil des Fakultätsrats als maßlos ungerecht, wonach sie bei ihrer Promotionsarbeit vor 33 Jahren vorsätzlich getäuscht habe, heißt es in Regierungskreisen. Deshalb kämpfe sie um ihr Ansehen und klage gegen die Entscheidung. Das sei die eine Facette. Die andere sei ihr Ministeramt. Und hier gelte eben nicht, dass Schavan wie jeder andere Bürger behandelt werde. Die Maßstäbe an eine Bundesbildungsministerin würden ungleich höher angesetzt.
So sagt der Parlamentarische SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, einst Minister für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen, als Vorbild für junge Doktoranden sei Schavan nun denkbar ungeeignet. Das sehen viele so - und in der Wissenschaft sowieso. SPD-Chef Sigmar Gabriel, sonst wortgewaltig und um Attacken nicht verlegen, äußert sich aber zurückhaltender und sagt, dass er Schavan persönlich sehr schätze und ihm die Sache leidtue.
Das charakterisiert die Lage für die 57-jährige Schavan treffend. In der Politik hat sie einen guten Ruf - auch beim Gegner. Die Opposition ist zwar kritisch, aber sie reagiert nicht so hart und empört wie bei Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der in Zeiten des Internets für seine Doktorarbeit mit wenigen Knopfdrücken passagenweise das Wissen anderer kopiert hatte.
Wegbegleiter Schavans weisen noch darauf hin, dass sie erst 23 Jahre alt war, als sie sich mit ihrer Doktorarbeit „Person und Gewissen. Studien zu Voraussetzungen, Notwendigkeit und Erfordernissen heutiger Gewissensbildung“ ein damals anspruchsvolles Thema ausgesucht habe. Und sie meinen, es stünde der Universität gut an, einen externen Gutachter ein paar Dutzend Doktorarbeiten aus dem gleichen Themenspektrum der damaligen 80er Jahre prüfen zu lassen. Dann könne man die Fehler Schavans vielleicht besser einordnen.
Doch es ist eben auch Guttenberg, der vor fast genau zwei Jahren mit seinem Rücktritt wegen des hohen Drucks aus Wissenschaft und Öffentlichkeit gewissermaßen auch einen Maßstab gesetzt hat. Schavan weiß sicher selbst am besten, dass ihre Partei, die Koalition, die Regierung und die Kanzlerin eine quälende Rücktrittsdebatte nicht gebrauchen können - schon gar nicht im Wahljahr.
Zwar sagt Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer (CDU), in Deutschland sei für den Job des Bildungsministers ein Doktortitel keine Voraussetzung. Und Merkel hatte 2011 bei Guttenberg betont, sie habe keinen Inhaber einer Doktorarbeit berufen, sondern einen Minister. Doch zehn Tage später war er als Minister Vergangenheit.
Im Dezember 2012 - da waren die Plagiatsvorwürfe gegen sie bereits seit einigen Monaten bekannt - machte Schavan ihren Platz als CDU- Vize frei. Nun heißt es aus Partei, Fraktion und Regierung unisono, Schavan solle ihre Südafrika-Reise nicht abbrechen. „Nach der Rückkehr der Ministerin nach Deutschland wird Gelegenheit sein, in Ruhe miteinander zu reden“, sagt Regierungssprecher Seibert. Das wird in Partei und Fraktion ebenso gesehen. Es hört sich nach geordnetem Rückzug an.
