Bundesbank erteilt erneut Absage an Eurobonds
Frankfurt/Main (dpa) - Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat sich erneut gegen eine möglichen Einführung von Eurobonds ausgesprochen.
Auf die Frage der „Börsen-Zeitung“ (Mittwoch), ob diese Art von Gemeinschaftsanleihen ein Instrument zur Krisenlösung sei, antwortete der Bundesbankpräsident: „Der Sprung in die gemeinschaftliche Haftung ohne eine Einschränkung der nationalen Souveränität würde bedeuten, dass der institutionelle Rahmen der Währungsunion seine Konsistenz verliert.“ Auf diese Weise würden Anreize für eine solide Finanzpolitik unterminiert, warnte Weidmann.
Die Abkehr von der Sparpolitik in der Eurozone ist für Weidmann zudem keine abstrakte Gefahr mehr, „sondern vielmehr die Richtung, die man mit den jüngsten Beschlüssen zum Teil bereits eingeschlagen hat“. Sollte sich die Politik entscheiden, die Haftung für Staatsschulden stärker zu vergemeinschaften, dann müssten „fiskalische Kompetenzen aller staatlichen Ebenen auf eine europäische Instanz verlagert werden“, sagte er.
Die mögliche Übertragung von Kompetenzen auf die europäische Ebene gelte insbesondere für Entscheidungen über Kreditaufnahme und Neuverschuldung, sagte Weidmann.
Vor dem Hintergrund jüngster Meldungen aus Griechenland und Spanien über ein Aufweichen der Sparziele sagte Weidmann, es dürfe nicht akzeptiert werden, dass sich Länder weigern, die Vorgaben umzusetzen. Sonst würde die Währungsunion nicht stabilisiert, warnte der Bundesbankpräsident.
