CSU-Landesgruppenchefin: Koalition nicht in Gefahr
Fürstenfeldbruck (dpa) - CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sieht in den heftigen Debatten in der schwarz-gelben Koalition über die Euro-Krise keine Gefahr für den Bestand des Bündnisses.
Zu Berichten, in der CDU werde bereits über eine Koalition mit der SPD nachgedacht, sagte Hasselfeldt am Mittwoch bei einem Besuch im bayerischen Fürstenfeldbruck: „Ich habe keine Anzeichen dafür.“ Sie betonte, dass sie Diskussionen über Schuldenstaaten in Europa für unnötig halte, die einer Rechtsgrundlage entbehrten.
Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) hatte von einer geordneten Insolvenz gesprochen. Die CSU plädierte für einen Ausschluss von Schuldensündern. Beides ist nach den jetzigen rechtlichen Möglichkeiten nicht machbar. Hasselfeldt sagte, der CSU-Vorschlag sei grundsätzlich gemeint und nicht aktuell auf Griechenland gemünzt.
Die in Bielefeld erscheinende „Neue Westfälische“ hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, die CDU denke bereits konkret über einen Koalitionswechsel nach. Im Streit über die Hilfe für das angeschlagene Griechenland hielten führende CDU-Politiker eine gemeinsame Haltung mit der FDP für unwahrscheinlich. Größere Übereinstimmung sei mit der SPD zu erzielen, so dass eine Neuauflage der großen Koalition noch im Herbst von der Union ernsthaft in Erwägung gezogen werde, schrieb das Blatt.
