Dänemarks Außenminister warnt vor Spaltung der EU
Berlin (dpa) - Der dänische Außenminister Villy Søvndal warnt vor einer Spaltung der EU durch Parallelstrukturen in der Euro-Zone. Zudem müsse geprüft werden, ob Vertragsänderungen zur Durchsetzung einer strikteren Etatdisziplin notwendig seien.
Die Zusammenarbeit aller 27 EU-Länder solle „von zentraler Bedeutung für die Gemeinschaft bleiben“, sagte Søvndal dem Berliner „Tagesspiegel“. Auch künftig sollten so viele Themen wie möglich im Kreis aller 27 besprochen werden. „Wir haben Verständnis dafür, dass es einzelne Fragen gibt, die im Kreis der 17 Euro-Länder geklärt werden müssen“, sagte Søvndal. „Aber daraus darf keine Parallelstruktur innerhalb der EU werden.“
Der dänische Außenminister hält Reformen für notwendig, um eine striktere Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Dies dürfe aber nicht zu Verfassungsproblemen in einzelnen Ländern führen. „Es darf nicht dazu kommen, dass ein, zwei oder drei Länder Referenden über die angestrebten Vertragsänderungen abhalten müssen und dann den ganzen Prozess blockieren.“
Dänemark übernimmt in der ersten Hälfte des nächsten Jahres die EU-Präsidentschaft. Das Land hat nicht den Euro.
