Basis für die Entscheidung sind auch die Berichte der beiden von der Regierung eingesetzten Kommissionen. Ein Überblick über den in dieser Woche nochmals aktualisierten Fahrplan:
- 14. Mai: Die Reaktorsicherheitskommission legt voraussichtlich ihren Abschlussbericht über die technische Überprüfung der 17 deutschen Atomkraftwerke vor.
- 28. Mai: Letzte Sitzung der Ethikkommission.
- 30. Mai: Übergabe des Berichts der Ethikkommission, danach Fraktionssitzungen der Koalitionsfraktionen.
- 3. Juni: Fraktionssitzungen der Koalitionsfraktionen oder Sitzungen der Fachleute der Koalition mit Beratung über den Atomausstieg.
- 6. Juni: Vormittags Kabinettsentscheidung zum neuen Atomgesetz, ab Mittags Sitzungen der Fraktionen zu den Energieentscheidungen.
- 9. Juni: Erste Lesung des Pakets zum Atomausstieg und für eine beschleunigte Energiewende im Bundestag.
- 15. Juni: Ende des dreimonatigen Atom-Moratoriums. Auch wenn der Atomausstieg bis dahin nicht von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein wird, wollen die AKW-Betreiber die acht vorübergehend stillgelegten Meiler nicht wieder hochfahren.
- 30. Juni: Zweite und Dritte Lesung des Pakets.
- 8. Juli: Der Bundesrat entscheidet über das Gesetzespaket (Atomausstieg, Netzausbau, Erneuerbare Energien).
