Der aktualisierte Fahrplan zum Atomausstieg
Berlin (dpa) - Am 15. Juni läuft das Moratorium für die deutschen Atomkraftwerke aus. Die Regierung will bis dahin entscheiden, welche Meiler für immer vom Netz müssen und wie lange die anderen noch laufen sollen.
Basis für die Entscheidung sind auch die Berichte der beiden von der Regierung eingesetzten Kommissionen. Ein Überblick über den in dieser Woche nochmals aktualisierten Fahrplan:
- 14. Mai: Die Reaktorsicherheitskommission legt voraussichtlich ihren Abschlussbericht über die technische Überprüfung der 17 deutschen Atomkraftwerke vor.
- 28. Mai: Letzte Sitzung der Ethikkommission.
- 30. Mai: Übergabe des Berichts der Ethikkommission, danach Fraktionssitzungen der Koalitionsfraktionen.
- 3. Juni: Fraktionssitzungen der Koalitionsfraktionen oder Sitzungen der Fachleute der Koalition mit Beratung über den Atomausstieg.
- 6. Juni: Vormittags Kabinettsentscheidung zum neuen Atomgesetz, ab Mittags Sitzungen der Fraktionen zu den Energieentscheidungen.
- 9. Juni: Erste Lesung des Pakets zum Atomausstieg und für eine beschleunigte Energiewende im Bundestag.
- 15. Juni: Ende des dreimonatigen Atom-Moratoriums. Auch wenn der Atomausstieg bis dahin nicht von Bundestag und Bundesrat beschlossen sein wird, wollen die AKW-Betreiber die acht vorübergehend stillgelegten Meiler nicht wieder hochfahren.
- 30. Juni: Zweite und Dritte Lesung des Pakets.
- 8. Juli: Der Bundesrat entscheidet über das Gesetzespaket (Atomausstieg, Netzausbau, Erneuerbare Energien).
