Analyse Der Schulz-Scholz-Gleichschritt ins Terminal Tango
Hamburg (dpa) - War da was? Als hätte es nicht die Aufregung um seinen Vorstoß mit einigen unbequemen Botschaften für den Parteichef gegeben, wartet SPD-Vize Olaf Scholz geduldig auf Martin Schulz, um mit ihm Seit' an Seit' ins Terminal Tango des Hamburger Flughafens zu schreiten.
Die Frage eines Reporters, ob die gemeinsame Ankunft denn verabredet gewesen sei, lächeln beide Spitzengenossen einfach weg. Es scheint aber, als ob sie vor einer Veranstaltung, bei der sie keinen vergnüglichen Tanztee erwarten können, am Samstag demonstrative Einigkeit ausstrahlen wollen. Harmonie pur sozusagen.
Denn die Spitzengenossen können nicht absehen, wie die folgenden drei Stunden für sie verlaufen werden. Ist Schulz doch derjenige, der die SPD als Kanzlerkandidat im September zu ihrem schwächsten Ergebnis bei einer Bundestagswahl geführt hat. Und Scholz derjenige, dessen Ruf als fast fehlerloser Macher unter dem Chaos des G20-Gipfels in der Hansestadt und seinem Krisenmanagement gelitten hat.
Und so sind vor der ersten von acht Regionalkonferenzen der gebeutelten Partei durchaus auch kritische Stimmen über die SPD-Führung zu hören. „Wir brauchen wieder neues Personal an der Spitze, weil die Alten verbrannt und verantwortlich für das Desaster sind“, fordert etwa SPD-Mitglied Robert Lohse (54). Der Genosse aus Hamburg-Barmbek sieht Schulz als „Übergangsvorsitzenden“ und bringt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig oder die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer als mögliche Nachfolgerinnen ins Spiel.
Andere der etwa 700 Konferenzteilnehmer wollen weniger über das Personal, als vielmehr über die inhaltliche (Neu-)Ausrichtung der Partei reden. Die einen plädieren vor dem Treffen hinter verschlossenen Türen für einen Schwenk nach links und die Rückbesinnung auf einen starken Sozialstaat. Andere wie die Kielerin Ute Rautenstrauch (35) fordern: „Man muss im Alltag merken: Was bringt es mir, die SPD zu wählen?“
In der Frage der Neuausrichtung scheinen sich Scholz und Schulz einiger zu sein als zuletzt geargwöhnt. Zumindest will der SPD-Chef diesen Eindruck vermitteln: „Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen“, sagt Schulz. Viele der Scholz'schen Analysen in dessen jüngstem Papier findet er gut, macht Schulz deutlich. Er hatte zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert, was sich im Vorstoß von Hamburgs Bürgermeister so nicht wiederfindet.
Fast scheint es so, als ob gerade in Scholz' Heimatstadt bloß keine Zweifel an der Geschlossenheit der Parteispitze aufkommen sollen. Am Anfang der demonstrative Gleichschritt von Schulz und Scholz, am Ende stellt sich gleich die gesamte angereiste Führungsriege vor die Kameras. Doch nur einer des Quintetts - neben Schulz und Scholz noch Fraktionschefin Andreas Nahles, Partei-Vize Ralf Stegner und der designierte Generalsekretär Lars Klingbeil - spricht: der Parteichef.
Und wie war der Dialog mit der Basis nun? Schulz hat eine „enorme inhaltliche und organisatorische Kraft“ ausgemacht, die die SPD mobilisieren werde und müsse, um aus der Defensive wieder herauszukommen, wie er sagt. Mit seinem Auftritt im Terminal Tango scheint Schulz den Nerv der Basis getroffen zu haben. „Martin kommt bei der Basis immer noch gut an“, sagt etwa der Bremer Christopher Berger (32) nach der Veranstaltung. Schulz habe als Parteichef im Mittelpunkt gestanden. „Und das ist auch richtig so.“
