Edathy geht in die Offensive: Kritik an Staatsanwaltschaft
Berlin (dpa) - Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy hat die gegen ihn gerichteten Vorwürfe scharf kritisiert und als gegenstandslos bezeichnet. „Nach mir vorliegenden Informationen wirft mir die Staatsanwaltschaft ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor“, sagte Edathy „Spiegel Online“.
Nach einer Hausdurchsuchung war Edathy bereits am Dienstag dem Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie entgegengetreten. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den 44-Jährigen.
„Die Durchsuchungen waren nicht nur unverhältnismäßig, sondern stehen im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen“, sagte der nach 15 Jahren aus dem Bundestag ausgeschiedene Politiker. „Ich hoffe, dass die Staatsanwaltschaft demnächst einräumt, dass die Vorwürfe gegenstandslos sind.“
Am Montag durchsuchten Ermittler Wohnungen und Büros in Niedersachsen und Berlin. Gründe für die Durchsuchungen nannte die Staatsanwaltschaft zunächst nicht. Am Dienstag betonte Edathy: „Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr.“ Nach Angaben aus SPD-Kreisen hält er sich derzeit in Dänemark auf. Die SPD-Fraktion mahnte angesichts der völlig unklaren Gemengelage eine schnelle, umfassende und genaue Aufklärung an.
Edathy hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags- Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur rechtsextremen NSU-Mordserie Ansehen erworben. 2005 bis 2009 leitete er den Innenausschuss. Bei der Wahl 2013 gewann er den Kreis Nienburg II/Schaumburg in Niedersachsen mit 44,6 Prozent der Erststimmen.
