Hintergrund: Athen sucht Auswege aus Krise
Athen (dpa) - Hitzig diskutieren die Griechen über Auswege aus der Krise ihres Landes. In den Medien und auch in den Sitzungen des Ministerrates des von der Pleite bedrohten Landes werden etliche Szenarien durchgespielt - hier drei davon:
- EURO-REFERENDUM
Die Diskussion über einen Volksentscheid zum Sparkurs und zum Euro flammt in Politik und Medien immer wieder auf. „Soll Griechenland das harte Sparprogramm in die Tat umsetzen, oder soll es das Euroland verlassen?“ - die Frage sei zu stellen. Damit könnte Ministerpräsident Giorgos Papandreou Dampf aus der angespannten Lage ablassen, sagen Befürworter.
Beobachter und vor allem Mitglieder der stärksten Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) bezeichneten gegenüber der dpa diese Referendum-Frage als Trick: „Es ist so als ob man fragen würde: "Wollen Sie arm und krank oder reich und gesund sein?"“, hieß es aus diesen Kreisen. Da werde die ND nicht mitmachen. Die Regierung Papandreou schloss ein Referendum am Dienstagabend aus: „Die Beteiligung Griechenlands an der Eurozone und dem Euro ist eine unwiderrufliche und fundamentale nationale Entscheidung“, erklärte der Finanzminister Evangelos Venizelos. Das weitere Vorgehen der Regierung dürfte aber entscheidend vom Erhalt der dringend benötigten nächsten Milliarden-Kredittranche abhängen.
- VORGEZOGENE WAHLEN
Ein zweites diskutiertes Szenario sieht vor, dass die jetzige Regierung unter Papandreou den Sparkurs durch Erhalt der nächsten Kredit-Tranche von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) absichern kann und danach vorgezogene Wahlen proklamiert. Nach aktuellen Umfragen dürften die Sozialisten keine Mehrheit mehr erlangen, eine große Koalition mit den Konservativen wäre nötig. Nur eine sehr starke Regierung könne das Land aus der schwierigsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg führen, fordern politische Beobachter. Die nächsten regulären Wahlen wären im Herbst 2013.
- SOFORTIGE NEUWAHLEN
Ein drittes Szenario sieht sofortige Neuwahlen oder die sofortige Bildung einer großen Koalition von Konservativen und Sozialisten vor. Eine breitere politische Zustimmung zu den Sparanstrengungen fordert auch immer wieder die „Troika“ von EU, IWF und Europäischer Zentralbank (EZB), um weitere Rettungshilfen zu gewähren. „Die politische Einwilligung auf breiterer Basis wäre sehr gut“, sagte erst kürzlich Bob Traa, ein IWF-Mitarbeiter, der seit Monaten die Bücher in Athen prüft, im Fernsehen. Wahlen kosteten viel und benötigten auch Zeit zur Vorbereitung.
