Hintergrund: Deutsche Rüstungsexporte nach Ägypten
Berlin (dpa) - Ägypten bekommt von Deutschland seit Jahren Transporter, Panzerteile, U-Boot-Material und Maschinenpistolen geliefert. Die Bundesregierung hat die Exporte nun angesichts der Unruhen auf Eis gelegt, Anträge werden nicht mehr bearbeitet.
Von 2000 bis 2009 lagen die Exporte im Schnitt bei 25 Millionen Euro pro Jahr. 2005 lag der Wert mit 8,39 Millionen Euro am tiefsten. 2009 stiegen die Exportwerte auf 77,5 Millionen Euro - vor allem weil teure Kommunikationsausrüstung geliefert wurde. Aber auch 884 Maschinenpistolen gingen nach Kairo.
Damit war Ägypten 2009 unter den Entwicklungsländern der wichtigste Empfänger deutscher Rüstungsgüter, gefolgt von Kolumbien (69 Mio. Euro) und Pakistan (61,6 Mio. Euro).
Zum Vergleich: In die USA lieferte Deutschland 2009 laut dem jüngsten Rüstungsbericht Militärgüter im Wert von 668,4 Millionen Euro, darunter Panzer und Amphibienfahrzeuge. Zweitgrößter Empfänger waren die Vereinigten Arabischen Emirate mit 540,7 Millionen Euro, gefolgt von Großbritannien mit Gütern im Wert von 448,4 Millionen Euro.
Ägyptens Militärausgaben betrugen laut dem Bonn International Center for Conversion (BICC) in den vergangenen Jahren zwischen 1,8 und 2 Milliarden Euro - die deutschen Exporte machen also nur nur einen sehr kleinen Teil aus.
Deutsche Firmen, die Rüstungsmaterial ausführen wollen, brauchen eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Ein wichtiges Kriterium sei dabei auch die Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland, betont die Regierung.
