Hintergrund: Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün im Bund?
Berlin (dpa) - In Thüringen regiert Rot-Rot-Grün erstmals ein Bundesland. Wie realistisch ist es, dass es nach der nächsten Bundestagswahl 2017 auch auf Bundesebene dazu kommen könnte?
DAFÜR SPRICHT,
- dass die Linke in den vergangenen 25 Jahren Schritt für Schritt vom geächteten Außenseiter zu einer etablierten politischen Kraft in Deutschland geworden ist. Auch auf Bundesebene schließen SPD und Grüne ein Bündnis mit den SED-Nachfolgern nicht mehr generell aus.
- dass die SPD derzeit nur mit Unterstützung der Linken den Bundeskanzler stellen könnte. SPD und Grüne alleine sind nicht stark genug - und in einer großen Koalition liegt die Union deutlich vorne.
- dass in der SPD der linke Flügel wieder stärker werden könnte.
DAGEGEN SPRICHT,
- dass die Linke sich weiterhin in Flügelkämpfe zwischen Ultralinken und Reformern verstrickt. Die einen setzen auf einen radikalen Oppositionskurs, die anderen streben die Regierungsbeteiligung an.
- dass es in der Außenpolitik Differenzen gibt, die unüberwindbar scheinen. Zu den strittigen Themen zählen die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Haltung zu Russland und die Europapolitik.
- dass nach aktuellen Umfragen SPD, Grüne und Linke zusammen ohnehin keine Mehrheit hätten. Da mit der AfD niemand koalieren will, wären Stand heute nur eine große Koalition oder Schwarz-Grün möglich.
- dass SPD-Chef Sigmar Gabriel die Partei in die Mitte rücken will.
