HWWI-Chef: Eurobonds letzter Ausweg
Hamburg (dpa) - Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, erwartet die Einführung gemeinsamer Euro-Staatsanleihen zur Lösung der Schuldenkrise. „Sie ist von den schlechten noch möglichen Lösungen die beste“, sagte Straubhaar der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX.
„Angesichts der Zuspitzung der Lage an den Anleihemärkten ist die Einführung aber der alles in allem kostenminimierende Ausweg.“
Eine andere Lösung sei, nachdem auch Italien in den Fokus der Märkte geraten ist, nicht mehr möglich, sagte Straubhaar. „Auf dem am Dienstag stattfinden deutsch-französischen Treffen soll daher nicht mehr über das Ob von Euroanleihen diskutiert werden, sondern nur noch über die Ausgestaltung.“ Straubhaar ist jedoch gegen die Einführung für Eurobonds für alle Staaten der Eurozone. „Es muss eine Ausnahmelösung sein, die zeitlich befristet und nur um den Preis der Aufgabe nationaler Finanzautonomie zu haben ist.“ Ohne scharfe Vorgaben könne es zu Mitnahmeeffekten kommen. Die betroffenen Staaten sollten nur auslaufende Anleihen durch Eurobonds ersetzen können.
„Bei einer richtigen Ausgestaltung kann vermieden werden, dass die solideren Staaten unbegrenzt zum Zahlmeister werden“, sagte Straubhaar. Die Staaten, die sich über Euroanleihen finanzierten, müssten einen Teil ihrer nationalen Kompetenzen abgegeben. Die Länder müssten dann ihre Staatsausgaben senken, mehr Steuern erheben, Privatisierungen durchführen und strukturelle Reformen angehen. All diese Maßnahmen müssten von der EU überwacht und gegebenenfalls durchgesetzt werden.
„Italien wird die Märkte durch Reform- und Sparanstrengungen nicht mehr überzeugen können“, erwartet Straubhaar. „Der Zug ist abgefahren, da zu spät gehandelt wurde.“ Es werde immer wieder die Frage aufkommen, ob Italien die Maßnahmen tatsächlich umsetze. Italien drohe so immer wieder zum Problem an den Märkten zu werden. „Nur durch Eurobonds können die spekulativen Angriffe glaubwürdig abgewehrt werden.“
Das Angebot von Eurobonds könnte die Märkte nachhaltig beruhigen, sagte Straubhaar. Allein die Ankündigung dürfte zu einem Rückgang der Risikoaufschläge führen. Die betroffenen Länder könnten sich so vielleicht ganz oder teilweise weiter über ihre nationalen Anleihen refinanzieren. „Zu den von einigen Ökonomen befürchteten hohen Kosten in Form hoher Zinsdifferenzen für die reichen Staaten wie Deutschland dürfte es daher nicht kommen.“
