+++ Live-Ticker zur Lage in Libyen +++
[08:13] ) +++ Ischinger sieht Nato-Einsatz skeptisch +++
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht den Militäreinsatz der Nato gegen Libyen skeptisch. Er verstehe diejenigen, die bezweifelten, „ob die Nato sich im Fall Libyen beteiligen sollte“. Es gebe die Befürchtung, dass am Ende wieder der Westen am Pranger stehe, da er ein arabisches Land bombardiere.
[07:55] +++ Holland hilft Nato mit Kampfflugzeugen +++
Die Niederlande unterstützen das Eingreifen der Nato in Libyen mit sechs F-16-Kampfflugzeugen. Zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen das Gaddafi-Regime schickt Den Haag zudem ein Tankflugzeug sowie ein Minensuchboot in die Mittelmeer-Region.
[05:30] +++ SPD und Grüne wollen libysche Flüchtlinge aufnehmen +++
Der integrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Es wäre ein wichtiges humanitäres Signal auch an andere EU-Staaten, wenn Deutschland 1000 Flüchtlinge als Soforthilfe aufnimmt.“
[04:34] +++ Explosionen erschüttern Tripolis +++
Nach CNN-Informationen setzt die internationale Allianz gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi ihre Angriffe auf die libysche Hauptstadt fort.
[03:06] +++ Drei in Libyen festgehaltene Journalisten frei +++
Zwei von der libyschen Armee festgehaltene Journalisten der französischen Nachrichtenagentur AFP und ein amerikanischer Getty-Fotograf sind freigelassen worden.
[02:05] +++ Clinton: Gaddafi prüft offenbar Optionen für Zukunft im Ausland +++
US-Außenministerin Hillary Clinton sagte: „Wir haben von Leuten aus seinem Umfeld gehört, die mit Menschen, die sie überall auf der Welt kennen, Kontakt aufnehmen.“
[00:31] +++ Gaddafi verspricht seinen Anhängern den Sieg +++
In einer Rede versprach er vor jubelnden Anhängern, die Angreifer zurückzuschlagen. „Wir werden nicht aufgeben. Wir lassen uns nicht terrorisieren. Wir werden sie auf jeden Fall besiegen, auf kurz oder lang“, sagte Gaddafi.
[00:01] +++ Clinton: Nato hat bei Libyen-Einsatz bedeutende Rolle +++
Die Vereinigten Staaten rechnen nach Aussage von US-Außenministerin Hillary Clinton mit einem Kommandowechsel bei dem Militäreinsatz in Libyen innerhalb der kommenden Tage. „Ob es bis Samstag geschieht oder nicht, hängt von der gemeinsamen Bewertung durch unsere militärischen Kommandeure mit den Alliierten und Partnern ab“, sagte sie.
[23:14] +++Türkei vertritt diplomatische US-Interessen in Libyen +++
Die türkische Regierung wird vorerst die diplomatischen Interessen der Vereinigten Staaten in Libyen vertreten. „Die Türkei hat zugestimmt, unsere Schutzmacht in Libyen zu sein. Und wir sind wirklich sehr dankbar, dass die Türkei diese Rolle akzeptiert hat“, sagte US-Außenministeriums-Sprecher Mark Toner.
[21:43] +++ Ban Ki Moon: Libyen kündigt erneut Waffenstillstand an +++
Nach dem Eingreifen der Nato in den Libyen-Konflikt hat die Regierung in Tripolis nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erneut einen Waffenstillstand angekündigt. Ban Ki Moon, der libysche Ministerpräsident Al Baghdadi Ali al-Mahmoudi habe ihn angerufen und darüber unterrichtet.
[21:08] +++ Rumänien schickt Fregatte ins Mittelmeer +++
Die Entsendung der Fregatte „König Ferdinand“ mit 205 Soldaten an Bord geschieht auf Antrag der Nato.
[20:16] +++ Deutschland zieht sich aus Nato-Operationen im Mittelmeer zurück +++
Nach dem Eingreifen der Nato in den Libyen-Konflikt hat die Bundesregierung alle deutschen Kräften aus den Bündnisoperationen im Mittelmeer zurückgezogen.
[19:53] +++ US-Militär: Katar-Teilnahme an Libyen-Operation ab dem Wochenende +++
Katar wolle das internationale Bündnis mit vier Kampfjets unterstützen, sagte US-Marinekommandant Admiral Samuel Locklear. Katar wäre das erste arabische Land, das sich aktiv an der Überwachung der Flugverbotszone über Libyen beteiligen würde.
[19:49] +++ Moskau bietet Vermittlung im Libyen-Konflikt an +++
Moskau stehe für den Versuch bereit, den Streit möglichst friedlich beizulegen. Das sagte Kremlchef Dmitri Medwedew bei einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Robert Gates am Dienstag in Moskau.
[19:26] +++ Merkel will Ende der Debatte über deutsche Libyen-Position +++
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach einem Zeitungsbericht ein Ende der unionsinternen Debatte über die deutsche Position im Streit um Libyen gefordert.
[18:29] +++ Al-Dschasira: Westallianz schießt libysches Flugzeug ab +++
Die westliche Allianz soll ein libysches Militärflugzeug mit mehreren Besatzungsmitgliedern an Bord abgeschossen haben. Der Angriff sei im libyschen Luftraum etwas 60 Kilometer östlich der Rebellenhochburg Bengasi erfolgt.
[18:13] +++ Algerien: Jegliche Militäraktion in Libyen einstellen +++
Der algerische Außenminister Mourad Medelci betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, die alliierten Luftschläge hätten die „schwere Krise“, in der sich Libyen befindet, nur noch verstärkt.
[18:09] +++ UN-Sonderbeauftragter nimmt Gespräche mit Rebellen auf +++
UN-Sonderbeauftragter Abdul Ilah Chatib sei in Tobruk mit Mustafa Abdel Dschalil und anderen Vertretern der Rebellen zusammengekommen, wie in Kairo aus dem UN-Büro verlautete. Dschalil ist Vorsitzender des Nationalrats, wie die Übergangsregierung der Rebellen heißt.
[17:29] +++ Einsatz zur Luftaufklärung soll ein Jahr dauern +++
Die geplante deutsche Beteiligung an AWACS-Aufklärungsflügen in Afghanistan soll bis Ende Januar 2012 dauern. Dann laufe das Mandat aus, es gelte nur, solange eine Ermächtigung des UN-Sicherheitsrates vorliege, heißt es in einem Entwurf des Antrags der Bundesregierung. Zum Einsatz der bis zu 300 Soldaten gehörten das Erstellen eines Luftlagebildes und die Unterstützung der Operationen von Bodenkräften, die von den internationalen Truppen geführt werden.
[17:14] +++ Merkel bedauert Kritik an Enthaltung zu Libyen +++
Kanzlerin Merkel hat die Kritik auch aus den eigenen Reihen an der Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat zu einem Militäreinsatz in Libyen bedauert. „Unsere Diskussion über die Abstimmung zu Libyen macht mich traurig“, sagte sie am Abend.
[16:35] +++ Frankreich: Keine Bodentruppen nach Libyen +++
Frankreich wird keine Bodentruppen nach Libyen schicken. Premierminister François Fillon betonte, eine solche Option sei „explizit ausgeschlossen“. Es gehe nicht an, dass sich Frankreich an die Stelle des libyschen Volkes setze, das sein Schicksal selbst in die Hand nehmen müsse.
[16:20] +++ Medwedew: Aufstände könnten Folgen für Nahostprozess haben +++
Die Aufstände in der arabischen Welt könnten sich nach Ansicht von Kremlchef Dmitri Medwedew auch negativ auf den Friedensprozess im Nahen Osten auswirken. Die Situation sei merklich schwieriger geworden, sagte er bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.
[16:00] +++ Steinmeier besorgt über Streit in der Nato +++
SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist besorgt über den Nato-Führungsstreit über den Militäreinsatz in Libyen. Wenn drei Tage nach Beginn der Aktion noch immer darüber diskutiert werde, wer das Kommando führen solle, dann sei dies „keine gute Voraussetzung für einen Erfolg.“
[15:41] +++ Nato einig über Operationsplan für Flugverbot +++
Die 28 Nato-Staaten haben sich grundsätzlich auf einen Plan zur Durchsetzung eines Flugverbots über Libyen geeinigt. Sie beschlossen nach Angaben von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen entsprechenden Operationsplan.
[15:21] +++ Spanisches Parlament billigt Militäraktion in Libyen +++
Das Madrider Parlament hat die Teilnahme spanischer Soldaten am internationalen Militäreinsatz in Libyen fast einstimmig gebilligt. 336 Abgeordnete unterstützten am Dienstag bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung die Entsendung spanischer Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe nach Libyen.
[14:44] +++ Gates: Angriffe werden bald nachlassen +++
US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine baldige Reduzierung der Luftangriffe auf Ziele in Libyen angekündigt. Bei einem Besuch in Moskau sagte Gates: „Wir werden die Intensität in Kürze verringern.“ Russlands Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow forderte gegenüber Gates ein Ende der Angriffe auf zivile Ziele. „Leider wurden bei der Militäraktion bereits Zivilisten getötet“, sagte Serdjukow. „Das kann nicht hingenommen werden.“ Serdjukow sprach sich für den Beginn von Verhandlungen in Libyen aus.
[14:41] +++ Aufständische: 40 Tote in libyscher Stadt Misurata +++
Bei den Gefechten zwischen Aufständischen und Regierungstruppen in der libyschen Stadt Misurata sollen 40 Menschen getötet worden sein. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija unter Berufung auf die Übergangsregierung in der Stadt Bengasi.
[14:26] +++ Erdogan bekräftigt Nein zu Nato-Einsatz +++
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan lehnt eine führende Rolle der Nato bei den Luftangriffen auf Ziele in Libyen weiter ab. Ankara, selbst Nato-Mitglied, werde den Verbündeten gegenüber erklären, dass ein humanitär ausgerichteter Einsatz unter Führung der Vereinten Nationen nötig sei.
[14:20] +++ Nato einig über Kontrolle von Schiffen für Libyen +++
Die Nato wird in Kürze beginnen, Schiffe auf dem Weg in libysche Häfen auf Waffen zu kontrollieren. Die Botschafter der 28 Nato-Staaten einigten sich nach Angaben von Diplomaten in Brüssel auf die Umsetzung des vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Waffenembargos.
[13:38] +++ London: Abgestürzte US-Piloten in Sicherheit +++
Die beiden Crewmitglieder des abgestürzten US-Kampfjets in Libyen sind in Sicherheit. Das bestätigte der Sprecher des britischen Verteidigungsministeriums, General John Lorimer, am Dienstag. „Dankenswerterweise sind sie sicher“, sagte er. Lorimer bezeichnete die bisherige Operation der Allianz, die weiter unter US-Führung erfolge, als Erfolg.
[13:08] +++ Spanien: Libyen-Mission dauert bis zu drei Monate +++
Die spanische Regierung geht davon aus, dass die internationale Militäraktion in Libyen voraussichtlich einen bis drei Monate dauern wird. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero stellte am Dienstag im Madrider Parlament den Antrag, den Einsatz spanischer Kampfflugzeuge bei der Schaffung einer Flugverbotszone in Libyen für eine Zeit von einem Monat zu billigen. Außerdem bat der sozialistische Regierungschef die Abgeordneten darum, der Entsendung einer Fregatte und eines U-Bootes für eine Zeit von drei Monaten nach Libyen zuzustimmen.
[13:00] +++ Westerwelle dringt auf baldiges Ölembargo gegen Libyen +++
Deutschland will noch in dieser Woche ein Öl- und Gasembargo gegen Libyen in der EU durchsetzen. „Es kann nicht sein, dass einerseits militärische Aktionen geflogen werden, andererseits aber immer noch nicht ausgeschlossen ist, dass noch Öl- und Gasgeschäfte mit dem System Gaddafi stattfinden“, sagte der FDP-Chef am Dienstag in Berlin. „Es muss ausgeschlossen sein, dass der Diktator an frisches Geld kommt.“ Westerwelle verteidigte erneut die Entscheidung, die Bundeswehr aus Kampfhandlungen gegen Libyen herauszuhalten. Vorwürfe, Deutschland isoliere sich mit dieser Haltung, wies er zurück. „Wir stehen, was den militärischen Einsatz angeht, unverändert mit unserer Skepsis weder international noch in Europa alleine.“
[12:28] +++ UN: Höhere Preise für Nahrung erschweren Versorgung in Libyen +++
Mitten im Kampf um Libyen steigen dort die Preise für Grundnahrungsmittel wie Mehl, Reis und Brot stark an. Wie das UN-Welternährungsprogramm (WFP) mitteilte, bereitet die angespannte Versorgungslage in Libyen große Sorgen. Die Befragung von Flüchtlingen an der tunesisch-libyschen Grenze habe gezeigt, dass sich der Preis für Mehl in den vergangenen Wochen mehr als verdoppelt habe. Reis sei um etwa 88 Prozent teurer geworden, Brot um 110 Prozent und Pflanzenöl um 58 Prozent. In den umkämpften Städten seien die allermeisten Verkaufsläden geschlossen. Das WFP stockt deshalb seine Nahrungsdepots im Osten Libyens und an den Grenzen auf.
[11:39] +++ Zeitung: Kampfjet-Besatzung unverletzt
Die libysche Oppositionszeitung „Brnieq“ meldete, das Kampfflugzeug sei in dem unbewohnten Gebiet Ghut Sultan südöstlich von Bengasi abgestürzt. Die Besatzung sei unverletzt geblieben. Die Ursache des Absturzes sei ein technischer Defekt gewesen.
[11:38] +++ CSU: Nato will deutsches Awacs-Angebot annehmen +++
Die Nato wird das deutsche Angebot zu Awacs-Aufklärungsflügen über Afghanistan voraussichtlich aufgreifen. Die neue CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sagte in Berlin: „Dieses Angebot wird von der Nato wohl angenommen, wie signalisiert wurde.“
[11:35] +++ Twitter: Technischer Defekt in Kampfjet +++
Ursache für den Absturz des Kampfjets war nach Informationen der britischen Zeitung „Daily Telegraph“ ein technischer Defekt. Das berichtete ein „Telegraph“-Korrespondent aus Libyen via Kurzmitteilungsdienst Twitter. Möglicherweise sei es eine Bruchlandung gewesen. Das Wrack sei in einem Feld gefunden worden. Die Crew habe überlebt und sei in den Händen von libyschen Rebellen.
[11:30] +++ Erster US-Kampfjet über Libyen abgestürzt +++
Drei Tage nach Beginn des internationalen Militäreinsatzes ist in Libyen erstmals ein amerikanischer Kampfjet abgestürzt. Man gehe zunächst nicht davon aus, dass die Maschine vom Typ F-15 E von feindlichem Beschuss getroffen worden sei, sagte ein Sprecher des US-Afrikakommandos (Africom) in Stuttgart. Einer der beiden Piloten sei in Sicherheit gebracht worden. Der andere „sei derzeit dabei, geborgen zu werden“.
[11:03] +++ Bundesregierung will bis zu 300 Soldaten für Awacs-Flüge +++
Die Bundesregierung will für die Awacs-Aufklärungsflüge über Afghanistan bis zu 300 Soldaten zur Verfügung stellen. Auf diese Weise sollen die Bündnispartner beim Einsatz in Libyen entlastet werden.
[10:45] +++ Zuma kritisiert Libyen-Angriffe +++
Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat die Luftangriffe des Westens in Libyen kritisiert. „Als Südafrikaner sagen wir nein zum Töten von Zivilisten, Nein zur Doktrin des Regimewechsels und Nein zu einer ausländischen Besetzung Libyens“, betonte Zuma nach Presseberichten vom Dienstag. Er appellierte an die beteiligten Seiten, sich an die UN-Resolution vom 17. März zu halten und die Angriffe auf Zivilisten umgehend zu beenden.
[10:34] +++ Nato-Chef dämpft Hoffnung auf raschen Afghanistan-Abzug +++
Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Hoffnungen auf einen baldigen Abzug der rund 130 000 internationalen Soldaten aus Afghanistan gedämpft. „Ich verstehe, dass beim Beginn des Übergangs (der Sicherheitsverantwortung an Afghanistan) die Politiker unter Druck stehen, ihre Soldaten dauerhaft heimzubringen.“ Es sei jedoch jetzt entscheidend, „Solidarität und Kontinuität“ zu gewährleisten.
[10:04] +++ China fordert Waffenruhe in Libyen +++
China hat eine Waffenruhe in Libyen gefordert. Eine Sprecherin des Außenministeriums äußerte sich „tief besorgt“ über die Militärschläge der westlichen Allianz und die Opfer unter der Zivilbevölkerung. „Der ursprüngliche Grund für die UN-Resolution war derLI Schutz der Sicherheit der einfachen Leute.“
[10:02] +++ Türkei will UN-Führung für Libyen-Einsatz +++
Das Nato-Land Türkei hat nach Kritik am Vorpreschen Frankreichs eine Führung des Militäreinsatzes in Libyen durch die Vereinten Nationen gefordert. „Der Libyen-Einsatz sollte unter dem Dach der UN ausgeführt werden. Die UN sollten die Entscheidungen treffen“, zitierten türkische Medien Außenminister Ahmet Davutoglu. Es stehe dann einzelnen Staaten frei, sich an dem Einsatz zu beteiligen.
[09:12] +++ Angriffe auf Marinestützpunkte in Libyen +++
Die Angriffe der westlichen Allianz in Libyen haben sich in der Nacht vor allem auf Militärflughäfen und Stützpunkte der Marine konzentriert. Ein Sprecher der libyschen Regierung sagte, die Bomben und Raketen hätten Ziele in den Städten Tripolis, Al-Sawija, Misrata, Sirte und Sebha getroffen. Er sagte: „Es gab zahlreiche Opfer, darunter auch Zivilisten, vor allem auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Kardabija in Sirte.“
[08:02] +++ SPD-Experte für Awacs-Beteiligung in Afghanistan +++
Der Verteidigungsexperte der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, hat dafür plädiert, eine deutsche Beteiligung am Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan unter Auflagen zu billigen. Die Entscheidung in der Fraktion sei noch nicht gefallen. Allerdings dürfe der AWACS-Einsatz „nicht ewig gehen“.
[06:44] +++ Ex-Generalinspekteur kritisiert Nato in Libyen-Frage +++
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Unentschlossenheit der Nato in der Frage einer Beteiligung an dem internationalen Libyen-Einsatz kritisiert. Die Nato spiele eine sehr unglückliche Rolle in dem Konflikt, sagte er der „Bild“-Zeitung. „Am Ende des Einsatzes könnte es zwei große Verlierer geben: Den gestürzten Diktator Gaddafi und die Nato.“
[05:06] +++ UN bügeln Libyens Wunsch nach Dringlichkeitssitzung ab +++
Der Weltsicherheitsrat hat einen Antrag Libyens auf eine Dringlichkeitssitzung wegen der „militärischen Aggression“ gegen das Regime von Staatschef Gaddafi abgelehnt. Das mächtigste UN-Gremium wird sich nun erst am Donnerstag mit der Situation in dem Land befassen. Die Forderung des libyschen Außenministers Mussa Kussa nach einer dringenden Sondersitzung wies der Rat der 15, darunter derzeit auch Deutschland, am Montagabend in geschlossener Sitzung zurück.
[02:07] +++ Brasilien fordert schnellstmögliche Waffenruhe in Libyen +++
Brasilien hat den Verlust von Menschenleben in dem Konflikt in Libyen bedauert und eine schnellstmögliche Waffenruhe in dem nordafrikanischen Land gefordert. Dadurch solle der Schutz der Zivilbevölkerung garantiert und der Weg freigemacht werden für eine Lösung der Krise durch Dialog, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Brasília.
[01:48] +++ Käßmann: Luftangriffe in Libyen theologisch nicht verantwortbar +++
Luftangriffe gegen Bodentruppen und Bunker des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi sind nach Ansicht ehemaligen Bischöfin Margot Käßmann theologisch nicht verantwortbar.
[00:39] +++ Weitere Luftschläge gegen Gaddafi-Truppen +++
Kampfflugzeuge der internationalen Streitmacht haben ihre Angriffe auf die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi auch in der Nacht zum Dienstag fortgesetzt. Radaranlagen zweier Luftabwehrstellungen östlich der Aufständischen-Hochburg Bengasi wurden attackiert. Auch zwei Marinestützpunkte in der Hauptstadt Tripolis wurden angegriffen.