Nahost-Quartett feilt an Erklärung

New York (dpa) - Nach dem offiziellen Antrag der Palästinenser für eine Vollmitgliedschaft in den Vereinten Nationen will das Nahost-Quartett einen Zeitplan für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen vorlegen.

In New York wurde am Freitag nach Angaben aus Delegationskreisen an den letzten Details einer gemeinsamen Erklärung des Quartetts aus UN, EU, Russland und den USA gefeilt. Geplant ist, den Text noch an diesem Wochenende zu veröffentlichen.

Mit der Erklärung soll ein Zeitplan für neue Friedensgespräche sowie den Abschluss eines Friedensvertrags skizziert werden. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy nannte dafür einen Zeitraum von einem Jahr. Bereits innerhalb von sechs Monaten soll eine Einigung über Grenz- und Siedlungsfragen stehen. An der Erklärung wird bereits seit längerer Zeit intensiv gearbeitet. Auch Israelis und Palästinenser sind in die Gespräche eingebunden.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sprach sich dafür, die internationalen Anstrengungen für einen Nahost-Frieden nochmals zu verstärken. „Wir müssen nach Auswegen suchen.“ Durch die Reden von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu habe sich die Lage „verhärtet“. „Es ist jetzt an der internationalen Gemeinschaft, dass diese Verhärtungen wieder aufgelöst werden.“ Israelis und Palästinenser müssten aber „mehr Flexibilität“ zeigen.

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