So arbeitet der Arbeitskreis Steuerschätzung
Berlin/Saarbrücken (dpa) - Der Arbeitskreis Steuerschätzung besteht seit 1955. Experten von Bund und Ländern, Bundesbank, Kommunalverbänden, Forschungsinstituten und Statistik-Amt prognostizieren zweimal im Jahr die Steuereinnahmen - jeweils im Frühjahr und im Herbst.
Die Vorhersagen sind Basis für die Haushaltspläne von Bund, Ländern und Kommunen. Sie basieren auf Wirtschaftsprognosen der Bundesregierung. Es werden mögliche Einnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuer - jeweils einzeln ermittelt. Zugrunde gelegt wird geltendes Recht - noch nicht verabschiedete Gesetze bleiben also unberücksichtigt.
Eine wichtige Schätzvorlage kommt vom Bund. An dieser orientieren sich die anderen. Die Schätzer legen das nominelle, also das nicht um Preissteigerungen bereinigte Wirtschaftswachstum zugrunde. Steigen Löhne und Preise, legen Verbraucher- und Umsatzsteuern entsprechend zu. Allerdings sind das Kaufverhalten, aber auch das Ausmaß etwa von Steuerkriminalität schwer vorhersehbar.
Über die Treffsicherheit der Schätzer wird seit Jahren gestritten. Ob die aktuelle Prognose hält, was sie verspricht, wird sich zeigen. Wird sie - wie erwartet - nach oben korrigiert, ist auch die Berechnungsbasis höher, von der ins neue Jahr gestartet wird. Der „Schätzfehler“ eines Jahres schlägt bei den Vorhersagen für die Folgejahre durch. Mal wird das letzte Schätzergebnis also übertroffen, mal verfehlt. Im vergangenen November etwa wurde die Einnahmeprognose nach unten korrigiert, jetzt wohl wieder nach oben.
Übersehen wird, dass die tatsächlichen Steuereinnahmen letztlich fast immer steigen - aber eben mal mehr oder weniger als erwartet. Seit 1950 musste der Staat nur fünfmal einen Rückgang zum Vorjahr hinnehmen, zuletzt 2009. Bis auf diese fünf Ausnahmen in mehr als sechs Jahrzehnten kletterten die Steuereinnahmen alljährlich von Rekord zu Rekord - auch diesmal wieder wohl bis zum Jahr 2019.
