Trotz Differenzen: Annäherung und Fortschritte auf Apec-Gipfel
Peking (dpa) - Die Staaten des Asien-Pazifik-Raumes rücken enger zusammen, um ihre wirtschaftliche Kooperation voranzutreiben.
Der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peking sah eine versöhnliche Geste zwischen den Rivalen China und Japan sowie Fortschritte in den Bemühungen für freieren Handel in der Region, die fast die Hälfte des Welthandels abwickelt.
Trotz der Differenzen mit Peking versicherte US-Präsident Barack Obama, die USA wollten mit China zusammenarbeiten. „Wir heißen den Aufstieg eines wohlhabenden, friedlichen Chinas willkommen“, sagte der Präsident in einer Rede vor Wirtschaftsführern der 21 Pazifik-Anrainer. „Wir wollen, dass China erfolgreich ist.“
Zum Auftakt des zweitägigen Treffens zeigte sich überraschend auch ein Tauwetter in den frostigen Beziehungen zwischen China und Japan. Erstmals empfing Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den japanischen Regierungschef Shinzo Abe.
Seit zwei Jahren gab es wegen des Streits um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer und chinesischer Vorwürfe über eine mangelnde Aufarbeitung der japanischen Kriegsvergangenheit eine Eiszeit in den Beziehungen. So hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen bislang immer eine Absage erteilt.
Zum Auftakt seines Besuches in Peking sprach sich Obama für ein ehrgeiziges bilaterales Investitionsabkommen aus. „Die Handels- und Investitionsbeziehung hat Vorteile für beide Länder.“ Als die zwei weltgrößten Volkswirtschaften hätten beide Staaten eine besondere Verantwortung. „Wenn die USA und China zusammenarbeiten, dann profitiert davon die Welt“, sagte Obama.
Er führte die Kooperation beider Länder gegen die Ebola-Epidemie und gegen den Klimawandel sowie für eine Nichtverbreitung von Atomwaffen an. Obama deutete aber auch Konfliktpunkte an. Peking müsse geistiges Eigentum schützen und Cyber-Diebstahl stoppen. Auch die Menschenrechtslage in China sei ein Thema.
Ein Treffen zwischen Obama und Kremlchef Wladimir Putin am Dienstag wurde in US-Delegationskreisen nicht ausgeschlossen. Bei der Aufstellung zum „Familienfoto“ der Staats- und Regierungschefs seien sich beide schon so nah gekommen, dass sie theoretisch ein paar Minuten für einen Plausch gehabt hätten, berichtete ein Reporter, der die Szene verfolgen konnte. Nach Angaben von Regierungsbeamten gab es aber nur eine „flüchtige Begegnung, in der sie keine Zeit hatten, Themen zu erörtern“.
In einer Rede kündigte Putin angesichts der Spannungen mit dem Westen wegen der Ukraine-Krise an, dass Russland in der Asien-Pazifik-Region eine größere Rolle spielen wolle. „Für uns ist China ein Schlüsselpartner in der Region.“
Auf dem Gipfel, der unter massiven Sicherheitsvorkehrungen stattfand, kamen auch die Handelsgespräche voran. China und Südkorea einigten sich auf einen bilateralen Freihandelspakt. Auch wurden Fortschritte bei den Verhandlungen mit den USA um das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) berichtet. China ist nicht beteiligt, sondern verfolgt eine Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP), für die die Apec-Staaten einen „Fahrplan“ verabschiedet hatten.
China und die USA verständigten sich auf umfassende Visums- Erleichterungen, die Obama unter dem Applaus von Wirtschaftsführern bekanntgab. US-Regierungskreise sahen einen Erfolg. Die Zahl der chinesischen Besucher in den USA könnte von derzeit 1,8 Millionen pro Jahr auf das Vierfache steigen.
Trotz massiver Fabrikschließungen und Fahrverbote für den Gipfel herrschte Smog in der 20-Millionen-Metropole. Bevor für die Führer noch ein großes Feuerwerk gezündet wurde, hatten die Schadstoffwerte für den besonders gefährlichen Feinstaub bereits das Achtfache des Grenzwerts der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erreicht.