Bundestagswahl

Gegen Merkel: Rebellion am rechten CDU-Rand
Gegen Merkel: Rebellion am rechten CDU-Rand

CDUGegen Merkel: Rebellion am rechten CDU-Rand

Seit zehn Jahren verlangt eine kleine, aber lautstarke Minderheit in der CDU immer wieder die Rückkehr zu konservativen Positionen — und ist von der AfD kaum zu unterscheiden. Sie eint die Forderung „Merkel muss weg“.

Frauke Petry kündigt Partei-Neugründung an
Frauke Petry kündigt Partei-Neugründung an

Ex-AfD-BundesvorsitzendeFrauke Petry kündigt Partei-Neugründung an

Berlin (dpa) - Frauke Petry hat nach ihrem Austritt aus der AfD angekündigt, eine neue Partei zu gründen. Eine entsprechende Frage beantwortete sie in einem Interview der „Welt am Sonntag“ mit „Ja“.

Bundestagspräsident soll AfD-Finanzen aufklären
Bundestagspräsident soll AfD-Finanzen aufklären

Bundestagspräsident soll AfD-Finanzen aufklären

Hannover. Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hat den noch amtierenden Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) schriftlich aufgefordert, seine Prüfungen zur Wahlkampffinanzierung der AfD offenzulegen.

Zick-Zack-Kurs der Grünen
Zick-Zack-Kurs der Grünen

Zick-Zack-Kurs der Grünen

Seit über einem Jahr läuft das Bebauungsplanverfahren für den Bereich Fette Henn/Hinter der Papenburg. Unzählige Diskussionsrunden hat es seitdem gegeben. Immer wieder weisen Anwohner und Fachleute auf die ökologischen Besonderheiten des Gebiets hin.

12 841 AfD-Stimmen — das ist nicht glimpflich
12 841 AfD-Stimmen — das ist nicht glimpflich

12 841 AfD-Stimmen — das ist nicht glimpflich

Die rechtspopulistische Partei hat im Kreis Viersen im Vergleich zum Bund zwar schlechter abgeschnitten. Dennoch müssen sich die anderen Parteien mit diesem Wahlergebnis auseinandersetzen.

Jamaika der vier Geschwindigkeiten
Jamaika der vier Geschwindigkeiten

Kopfschütteln in der UnionJamaika der vier Geschwindigkeiten

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Grünen und FDP waren aufgeschreckt. Gerade hatte die „Rheinische Post“ (Freitag) einen angeblichen Fahrplan der kleinen Möchtegern-Jamaikaner für Sondierungsgespräche veröffentlicht.

ZDF-„Politbarometer“: 59 Prozent fänden Jamaika gut
ZDF-„Politbarometer“: 59 Prozent fänden Jamaika gut

GroKo nicht gewünschtZDF-„Politbarometer“: 59 Prozent fänden Jamaika gut

Berlin (dpa) - Zwei Drittel der Deutschen sind mit dem Ausgang der Bundestagswahl unzufrieden. Nach dem ZDF-„Politbarometer“ sind nur 28 Prozent der Befragten zufrieden mit dem Ergebnis.

Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich
Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Nach der BundestagswahlAltmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schließt nicht aus, dass sich die Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung bis ins nächste Jahr ziehen.

Wo Homosexuelle trotz Ehe für alle schlechter dastehen
Wo Homosexuelle trotz Ehe für alle schlechter dastehen

Kein Ende der DiskrimierungWo Homosexuelle trotz Ehe für alle schlechter dastehen

Berlin (dpa) - Die Ehe für alle ist beschlossen. Schwule können nun Blutspenden. Zwar nur, wenn sie ein Jahr keinen Sex haben - aber immerhin nach Jahrzehnten des generellen Ausschlusses. Es läuft also für Homosexuelle, könnte man meinen.

Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie
Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie

Obergrenze bleibt ZankapfelGrüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie

Berlin/München (dpa) - Die Grünen und die FDP drängen die Union zur Klärung interner Differenzen, um mit Sondierungen über eine „Jamaika“-Koalition beginnen zu können.

Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge
Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge

Fraktion: „Es reicht!“Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Wenige Tage nach der Bundestagswahl ist bei den Linken Streit über den künftigen Kurs vor allem in der Flüchtlingspolitik ausgebrochen. Parteichefin Katja Kipping wies Kritik des früheren Vorsitzenden Oskar Lafontaine zurück.

Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit
Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

KoalitionsbildungGrüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Berlin (dpa) - Vor dem Beginn möglicher Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Unionsparteien aufgerufen, interne Differenzen auszuräumen.

CSU-Machtkampf vertagt - Seehofer kann Revolte stoppen
CSU-Machtkampf vertagt - Seehofer kann Revolte stoppen

Nach WahlpleiteCSU-Machtkampf vertagt - Seehofer kann Revolte stoppen

München (dpa) - Nach der schweren Wahlschlappe hat die CSU den Machtkampf um die politische Zukunft von Parteichef Horst Seehofer erst einmal vertagt.

Johan Simons: „Wir müssen noch offener sein“
Johan Simons: „Wir müssen noch offener sein“

Ruhrtriennale-IntendantJohan Simons: „Wir müssen noch offener sein“

Düsseldorf (dpa/lnw) - Für Johan Simons ist Theater immer politisch. In seiner dreijährigen Amtszeit als Intendant der Ruhrtriennale hat er die Werte „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ auf den Prüfstand gestellt.

Gedrückte Stimmung bei den SPD-Abgeordneten
Gedrückte Stimmung bei den SPD-Abgeordneten

BundestagswahlGedrückte Stimmung bei den SPD-Abgeordneten

Berlin. Durch ihr katastrophales Wahlergebnis ist die SPD im Bundestag auf nur noch 153 Abgeordnete geschrumpft — 40 weniger als bisher. Am Dienstag trafen sich die neuen und alten Parlamentarier, um die Niederlage zu verdauen.