Bundestagswahl

Vier Jahrzehnte plus X: Horst Seehofer tritt wieder an
Vier Jahrzehnte plus X: Horst Seehofer tritt wieder an

Ein Leben für die PolitikVier Jahrzehnte plus X: Horst Seehofer tritt wieder an

München (dpa) - Horst Seehofer (67) will in diesem Jahr wieder als Parteichef und 2018 noch einmal als Ministerpräsident kandidieren. Dabei blickt er schon jetzt auf vier Jahrzehnte Politik zurück: 1980 zog er in den Bundestag ein, 1992 wurde er Bundesgesundheitsminister.

Meuthen will AfD nach turbulentem Parteitag befrieden
Meuthen will AfD nach turbulentem Parteitag befrieden

Spitzenduo Gauland und WeidelMeuthen will AfD nach turbulentem Parteitag befrieden

Köln (dpa) - Nach dem Ende des turbulenten AfD-Parteitags in Köln will der gestärkte Bundesparteichef Jörg Meuthen die internen Wogen wieder glätten. „Ich habe immer gesagt, dass wir durch eine Phase des Streits müssen“, sagte Meuthen der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Die AfD segelt weiter nach rechts
Die AfD segelt weiter nach rechts

AnalyseDie AfD segelt weiter nach rechts

Stuttgart/Köln (dpa) - Die AfD hat ihrer Parteivorsitzenden Frauke Petry in Köln die Flügel gestutzt. Eine erneute Spaltung der Partei ist damit nicht mehr ausgeschlossen, womöglich aber erst nach der Bundestagswahl.

Die AfD: Etabliert und doch nicht reif

MeinungDie AfD: Etabliert und doch nicht reif

Die AfD existiert genau seit vier Jahren, und man kann nach ihrem Parteitag in Köln jetzt eine Zwischenbilanz ziehen. Das erste: Sie ist trotz der Abspaltung von Parteigründer Bernd Lucke und seiner Anhänger eine etablierte politische Kraft geworden.

Machtkampf in der AfD vor Parteitag in Köln
Machtkampf in der AfD vor Parteitag in Köln

Großdemos erwartetMachtkampf in der AfD vor Parteitag in Köln

Köln/Berlin (dpa) - Entscheidet sich der wochenlange Macht- und Richtungskampf in der AfD an diesem Wochenende auf dem Bundesparteitag in Köln?

Führungskampf in der AfD
Führungskampf in der AfD

Nur die Härtesten kommen durchFührungskampf in der AfD

Berlin (dpa) - Wer sich in der AfD auf Dauer an der Spitze halten will, muss sich ein ganz dickes Fell zulegen. Denn die Anwürfe aus den eigenen Reihen sind oft bösartiger als die Attacken politischer Gegner.

Laschet holt sich die Marke Bosbach
Laschet holt sich die Marke Bosbach

NRW-LandtagswahlLaschet holt sich die Marke Bosbach

Armin Laschet setzt im Wahlkampf auf das Gesicht des CDU-Innenexperten, den er nicht als Hardliner sieht. Von der SPD kommt Spott.

Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?
Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?

Taugt die Rathaus-Ampel als Vorbild?

Die politischen Farbenspiele auf Landes- und Bundesebene blühen. In Düsseldorf funktioniert die Koalition Rot-Gelb-Grün.

Personalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht
Personalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht

BundestagswahlPersonalentscheidung vor AfD-Parteitag: Petry will nicht

Berlin/Köln (dpa) - Seit Wochen werden in der AfD Pläne geschmiedet, Szenarien entworfen und Personaltableaus diskutiert. Und was tut die Parteivorsitzende? Frauke Petry schweigt, lächelt grimmig und schweigt dann beharrlich weiter.

AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur
AfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

BundestagswahlAfD-Chefin Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

Berlin (dpa) - Nach einem monatelangen Machtkampf in der AfD-Führung verzichtet Parteichefin Frauke Petry völlig überraschend auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl.

NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“
NRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“

Landtagswahl NRWNRW-CDU plant Bosbach-Kommission - „für mehr Sicherheit“

Gut drei Wochen vor der Landtagswahl in NRW will die CDU mit dem populären Bundespolitiker Wolfgang Bosbach punkten. Er soll eine Kommission leiten, die den Kurs der CDU bei der Inneren Sicherheit mitsteuert - falls die Partei erfolgreich aus der Wahl hervorgeht.

Zypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen
Zypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Eine Milliarde Euro pro JahrZypries will steuerliche Forschungsförderung ausbauen

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will die steuerliche Forschungsförderung rasch stärken. Ein am Dienstag vorgelegter Plan für zusätzliche Innovationen sieht nach Ministeriumsangaben Finanzhilfen sowie Steuererleichterungen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr vor.

Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem
Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem

Ende für Gelben Sack?Bericht: Grüne wollen bundesweit einheitliches Müllsystem

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen bei einer möglichen Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl ein neues Müllsystem einführen und den Gelben Sack abschaffen. „Mülltrennen soll einfacher werden“, sagte Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt der „Bild am Sonntag“.

Minister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot
Minister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot

120 000 Tabak-Tote im JahrMinister Schmidt dringt auf rasches Tabak-Werbeverbot

Berlin (dpa) - Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) hat den Bundestag aufgerufen, den Widerstand gegen das von der Regierung beschlossene Tabak-Werbeverbot aufzugeben.

Schutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken
Schutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken

Smartphones und TabletsSchutz des Bundestags-Netzwerks vor Hackern hat Lücken

Berlin (dpa) - Der Bundestag ist nach einem Medienbericht weiterhin nicht umfassend gegen Angriffe von Hackern geschützt. Als Risiko gelte beispielsweise die hohe Zahl an Tablets und Smartphones, die von Abgeordneten und deren Mitarbeitern genutzt werden, berichten der NDR und die „Süddeutsche Zeitung“.

Nahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz
Nahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz

Notfalls nach der WahlNahles beharrt auf Teilzeit-Gesetz

Berlin (dpa) - Trotz des vorläufigen Scheiterns in der Koalition will Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein neues Recht auf befristete Teilzeit durchsetzen.

Forsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich
Forsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich

CDU/CSU legt auf 36 Prozent zuForsa-Umfrage: Union vergrößert Abstand zu SPD deutlich

Berlin (dpa) - Widersprüchliche Umfrage-Signale für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der verlorenen Saarland-Wahl: In einer Befragung von Forsa für den „Stern-RTL-Wahltrend“ liegt die Union nach dem CDU-Sieg an der Saar im Bund nun wieder deutlich vor den Sozialdemokraten.

Diskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe
Diskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe

MeinungDiskussion über eine Ampel-Koalition im Bund Zur Not mehr Farbe

Politisch betrachtet geht es inzwischen ziemlich bunt zu in Deutschland. Schon das Wahljahr 2016 brachte Farbkombinationen mit sich, die vordem als abwegig galten. Man denke nur an das „Kenia-Bündnis“ in Sachsen-Anhalt: Weil es nicht einmal mehr zu einer großen Koalition aus Schwarzen, also Union, und Roten, also SPD, gereicht hatte, mussten beide Parteien die Grünen mit ins Boot nehmen.

Dämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition
Dämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition

FDP schließt Bündnis nicht ausDämpfer für Rot-Rot belebt Debatte über Ampelkoalition

Berlin (dpa) - Nach der Wählerabsage an ein rot-rotes Bündnis im Saarland gewinnt die Debatte über eine Ampelkoalition im Bund an Fahrt. Auch in der SPD-Bundestagsfraktion mehren sich die Stimmen für ein Bündnis mit Grünen und FDP.