
Union gegen SchulzKanzlerin lehnt „Agenda 2010“-Korrektur strikt ab
Berlin/Stralsund (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und führende Unionspolitiker gehen in der Arbeitsmarktpolitik auf Konfrontation zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
Berlin/Stralsund (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und führende Unionspolitiker gehen in der Arbeitsmarktpolitik auf Konfrontation zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
Die AfD in Nordrhein-Westfalen ist zerstritten. Setzt sich bei der Wahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl das Lager des Vorsitzenden Marcus Pretzell durch oder sein Amtskollege Martin Renner? Das Ergebnis dürfte Bundeschefin Petry wohl kaum freuen.
Stralsund (dpa) - Die CDU zeigt sich trotz steigender SPD-Umfragewerte für die Bundestagswahl zuversichtlich und setzt ganz auf den Amtsbonus von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Erfurt (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. Für mich ist Björn Höcke ein Nazi, sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD in Erfurt.
Ministerin Hendricks und Minister Schmidt geraten immer öfter aneinander
Berlin (dpa) - Wegen neuer Bedrohungen und wachsender Aufgaben für die Truppe will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Bis 2024 sollen die Streitkräfte auf 198 000 Soldaten und mehr als 61 000 Zivilisten wachsen, teilte das Verteidigungsministerium mit.
München (dpa) - Trotz des Treueschwurs des US-Vizepräsidenten Mike Pence zur Nato beäugen deutsche Sicherheitspolitiker weiter misstrauisch die US-Politik. Europa sollte sich nach Auffassung des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold nicht auf die Beteuerungen verlassen.
Arnstadt (dpa) - Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur Fehler eingestanden.
Düsseldorf (dpa) - Mit Hannelore Kraft als Spitzenkandidatin und dem Kernthema soziale Gerechtigkeit will die nordrhein-westfälische SPD auch bei der Landtagswahl im Mai stärkste Kraft werden.
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eigene Fehler und eine Täuschung der Öffentlichkeit in der Geheimdienstaffäre zurückgewiesen.
Stuttgart (dpa) - Whiteboard statt Tafel, Finger statt Kreide, Tablet statt Schulheft: Die Digitalisierung ist für Deutschlands Bildungssystem die Herausforderung schlechthin, da sind sich die Experten bei Europas größter Bildungsmesse, der Didacta in Stuttgart (14. bis 18. Februar).
Erfurt/Berlin (dpa) - Teile der AfD-Basis in Thüringen ermuntern ihren vom Parteiausschluss bedrohten Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für die Bundestagswahl. Es gebe Mails, Anrufe und Wortmeldungen in sozialen Netzwerken dazu, sagte Thüringens AfD-Sprecher Torben Braga der dpa.
Berlin (dpa) - Die Union hat ihre Versäumnisvorwürfe gegen das Land Nordrhein-Westfalen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri erneuert.
Der Parteivorstand leitet ein Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Rechtsnationalisten ein - Dauer und Ausgang sind ungewiss.
Erfurt (dpa) - Für Björn Höcke scheint Provokation Prinzip zu sein. Mit markigen Sprüchen und doppeldeutigen historischen Anspielungen versucht der 44-Jährige, die Partei weiter nach rechts zu rücken.
Berlin (dpa) - Präsidenten und Paläste kennt Frank-Walter Steinmeier schon viele auf der Welt. Läuft alles nach schwarz-rotem Plan, wird der gerade ausgeschiedene Außenminister von der SPD am 19. März selbst ein Präsident - neue Dienstadresse: Schloss Bellevue, Spreeweg 1, 10557 Berlin.
In Münster gehen die Lichter aus, in Köln machen die Karnevalisten mobil. Veranstaltungen der AfD treffen auf Proteste aller Art. Doch die Hallen und Säle für die Parteitage und Empfänge bleiben der Partei nicht verwehrt.
FDP-Chef Lindner und SPD-Vize Stegner diskutieren über Koalitionsoptionen und anderes. „Durstig bleiben an vergifteter Wasserstelle“
Berlin (dpa) - Die SPD setzt mit Kanzlerkandidat Martin Schulz ihre Aufholjagd in den Umfragen fort: Nach dem Meinungstrend von Forsa im Auftrag von RTL und Stern gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche weitere fünf Prozentpunkte hinzu und steigt von 26 auf 31 Prozent.
Berlin (dpa) - Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, zeigt sich wenig beeindruckt von den aktuell niedrigen Umfragewerten seiner Partei: Ich bin sehr optimistisch, dass es im Herbst bei den Wahlen ganz anders ausschaut.