Das passiert 2017
Von der Tour de France bis Neuss Karibisch — ein Überblick über die Termine im neuen Jahr.
Von der Tour de France bis Neuss Karibisch — ein Überblick über die Termine im neuen Jahr.
Dieses Jahr wird ein anstrengendes Jahr. Für die Politik, für die Bürger, für den demokratischen Zusammenhalt und die politische Kultur im Land. 2017 wird aber auch ein gutes Jahr. Endlich ist wieder Wahlkampf, endlich findet die Polarisierung statt, die bislang durch die große Koalition weitgehend verhindert worden ist und die lediglich vom rechten Lager ausging.
Berlin (dpa) - Schwaches Wachstum, keine neuen Arbeitsplätze - die Metall- und Elektroindustrie erwartet ein bescheidenes Jahr 2017.
Saarbrücken (dpa) - Eine rot-rot-grüne Regierung auf Bundesebene muss nach Ansicht von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verhindert werden: Wir müssen als CDU/CSU darum kämpfen, so stark zu werden, dass Rot-Rot-Grün keine Option ist.
Minister Schmidt legt Grünbuch für Ernährung und Landwirtschaft vor. Viel Zeit zur Umsetzung hat er nicht.
Wladimir Putin wird im kommenden Jahr alles daran setzen, die Wiederwahl von Angela Merkel zu verhindern. Er kann dabei auf die Hilfe seiner neuen Freunde Recep Tayyip Erdogan und Donald Trump setzen.
In den westlichen Demokratien gibt es einen Rechtsruck, weil viele die Marktwirtschaft als ungerecht und die Zuwanderung als Bedrohung empfinden. Die Politik wirkt ratlos. Das macht die Populisten stark.
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat offen gelassen, ob der Umgang mit gefälschten Nachrichten im Internet noch vor der Bundestagswahl gesetzlich neu geregelt wird. Einen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine entsprechende Frage.
Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten können nach Darstellung des scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) bei der Bundestagswahl 2017 stärkste Partei werden.
Bevor Rot-Grün den Haushalt 2017 verabschiedet, gibt es viele gegenseitige Vorwürfe.
Berlin (dpa) - Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (77) verzichtet auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Ströbele habe seine Entscheidung am Dienstag im Berliner Kreisverband Kreuzberg-Friedrichshain mitgeteilt, wie ein Sprecher der Grünen am Abend bestätigte.
Berlin (dpa) - In der Politik wächst die Sorge vor einer gezielten Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr von außen, etwa durch russische Geheimdienste. Die Sorge ist berechtigt, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner im Deutschlandfunk mit Blick auf die Aktivitäten russischer Hacker.
In den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen die NRW-Grünen mit neuer Speerspitze. Der Anspruch des Landesverbands ist hoch: Die NRW-Landtagswahl im Mai soll die politische Großwetterlage so aufmischen, dass es auch in Berlin donnert.
Der ehemalige Fraktionschef der Linken Gregor Gysi spricht im Interview über Populismus, Rot-Rot-Grün und seine eigene Zukunft. So kritisiert Gysi unter anderem seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht und erläutert, warum die Union besser in die Opposition gehen sollte. Mit Gysi sprach unser Korrespondent Stefan Vetter..
Berlin/Wuppertal. Der langjährige Vizepräsident des Deutschen Bundestages und CDU-Abgeordnete Peter Hintze ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 66 Jahren nach langer, schwerer Krankheit. Aus seinem Umfeld heißt es, Hintze sei friedlich und ohne Schmerzen eingeschlafen.
Berlin (dpa) - Die geplante Fernstraßengesellschaft des Bundes soll ab 2021 für ein Netz aus den Autobahnen und großen Bundesstraßen zuständig sein. Konkret geht es um autobahnähnliche Bundesstraßen außerhalb geschlossener Ortslagen mit unmittelbarer Anbindung an Bundesautobahnen.
Der Europa-Politiker wechselt in die Bundespolitik - als was genau, bleibt offen.
Berlin (dpa) - Die umstrittene Teilprivatisierung der geplanten Fernstraßengesellschaft des Bundes ist vom Tisch. Finanzminister Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Dobrindt (CSU) einigten sich auf eine Formulierung für die nötige Grundgesetzänderung.
Der 51-jährige FDP-Politiker wurde auf Rang sieben für die Bundestagswahl gesetzt.
Neuss (dpa) - Er ist einfach der Beste. Das liberale Urgestein Burkhard Hirsch spricht seiner Partei am Samstag aus dem Herzen. Es ist mir eine Ehre und ein Vergnügen, Christian Lindner als Spitzenkandidaten vorzuschlagen.