Bundestagswahl

Das passiert 2017

Das passiert 2017

Von der Tour de France bis Neuss Karibisch — ein Überblick über die Termine im neuen Jahr.

2017 wird gut
2017 wird gut

Meinung2017 wird gut

Dieses Jahr wird ein anstrengendes Jahr. Für die Politik, für die Bürger, für den demokratischen Zusammenhalt und die politische Kultur im Land. 2017 wird aber auch ein gutes Jahr. Endlich ist wieder Wahlkampf, endlich findet die Polarisierung statt, die bislang durch die große Koalition weitgehend verhindert worden ist und die lediglich vom rechten Lager ausging.

Metallindustrie erwartet 2017 höchstens ein Mini-Wachstum
Metallindustrie erwartet 2017 höchstens ein Mini-Wachstum

Zu niedrige ProduktivitätMetallindustrie erwartet 2017 höchstens ein Mini-Wachstum

Berlin (dpa) - Schwaches Wachstum, keine neuen Arbeitsplätze - die Metall- und Elektroindustrie erwartet ein bescheidenes Jahr 2017.

Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern
Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern

Bundestagswahl 2017Kramp-Karrenbauer: Rot-Rot-Grün im Bund verhindern

Saarbrücken (dpa) - Eine rot-rot-grüne Regierung auf Bundesebene muss nach Ansicht von Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verhindert werden: „Wir müssen als CDU/CSU darum kämpfen, so stark zu werden, dass Rot-Rot-Grün keine Option ist“.

2017 — das Jahr der Autokraten?
2017 — das Jahr der Autokraten?

Putin, Erdogan, Trump2017 — das Jahr der Autokraten?

Wladimir Putin wird im kommenden Jahr alles daran setzen, die Wiederwahl von Angela Merkel zu verhindern. Er kann dabei auf die Hilfe seiner neuen Freunde Recep Tayyip Erdogan und Donald Trump setzen.

Warum sich mit Angst vor Abstieg und Migration Wahlen gewinnen lassen
Warum sich mit Angst vor Abstieg und Migration Wahlen gewinnen lassen

So wird 2017Warum sich mit Angst vor Abstieg und Migration Wahlen gewinnen lassen

In den westlichen Demokratien gibt es einen Rechtsruck, weil viele die Marktwirtschaft als ungerecht und die Zuwanderung als Bedrohung empfinden. Die Politik wirkt ratlos. Das macht die Populisten stark.

Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz
Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz

Branche warnt: „Zensurmonster“Kein Zeitplan für „Fake News“-Gesetz

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat offen gelassen, ob der Umgang mit gefälschten Nachrichten im Internet noch vor der Bundestagswahl gesetzlich neu geregelt wird. „Einen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf eine entsprechende Frage.

Schulz: SPD kann stärkste Partei werden

WahlkampfSchulz: SPD kann stärkste Partei werden

Berlin (dpa) - Die Sozialdemokraten können nach Darstellung des scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) bei der Bundestagswahl 2017 stärkste Partei werden.

Grüner Ströbele kandidiert nicht mehr für Bundestag
Grüner Ströbele kandidiert nicht mehr für Bundestag

Politik-VeteranGrüner Ströbele kandidiert nicht mehr für Bundestag

Berlin (dpa) - Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (77) verzichtet auf eine weitere Kandidatur für den Bundestag. Ströbele habe seine Entscheidung am Dienstag im Berliner Kreisverband Kreuzberg-Friedrichshain mitgeteilt, wie ein Sprecher der Grünen am Abend bestätigte.

Politiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl
Politiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl

HackerangriffePolitiker befürchten Manipulationen der Bundestagswahl

Berlin (dpa) - In der Politik wächst die Sorge vor einer gezielten Beeinflussung der Bundestagswahl im kommenden Jahr von außen, etwa durch russische Geheimdienste. „Die Sorge ist berechtigt“, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner im Deutschlandfunk mit Blick auf die Aktivitäten russischer Hacker.

Grüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten
Grüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten

NRWGrüne: NRW-Wahl soll „Anfang vom Ende der Bundesregierung“ einleiten

In den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen die NRW-Grünen mit neuer Speerspitze. Der Anspruch des Landesverbands ist hoch: Die NRW-Landtagswahl im Mai soll die politische Großwetterlage so aufmischen, dass es auch in Berlin donnert.

Gregor Gysi: "Union und SPD sind sich viel zu ähnlich"
Gregor Gysi: "Union und SPD sind sich viel zu ähnlich"

InterviewGregor Gysi: "Union und SPD sind sich viel zu ähnlich"

Der ehemalige Fraktionschef der Linken Gregor Gysi spricht im Interview über Populismus, Rot-Rot-Grün und seine eigene Zukunft. So kritisiert Gysi unter anderem seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht und erläutert, warum die Union besser in die Opposition gehen sollte. Mit Gysi sprach unser Korrespondent Stefan Vetter..

Peter Hintze (CDU) ist tot
Peter Hintze (CDU) ist tot

Trauer um BundestagsvizepräsidentenPeter Hintze (CDU) ist tot

Berlin/Wuppertal. Der langjährige Vizepräsident des Deutschen Bundestages und CDU-Abgeordnete Peter Hintze ist tot. Er starb am Samstag im Alter von 66 Jahren nach langer, schwerer Krankheit. Aus seinem Umfeld heißt es, Hintze sei friedlich und ohne Schmerzen eingeschlafen.

Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen
Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen

Ab 2021Bund soll Autobahnen und große Bundesstraßen managen

Berlin (dpa) - Die geplante Fernstraßengesellschaft des Bundes soll ab 2021 für ein Netz aus den Autobahnen und großen Bundesstraßen zuständig sein. Konkret geht es um „autobahnähnliche Bundesstraßen außerhalb geschlossener Ortslagen mit unmittelbarer Anbindung an Bundesautobahnen“.

Autobahnen sollen komplett in Staatshand bleiben
Autobahnen sollen komplett in Staatshand bleiben

Grundgesetz-Änderung vom TischAutobahnen sollen komplett in Staatshand bleiben

Berlin (dpa) - Die umstrittene Teilprivatisierung der geplanten Fernstraßengesellschaft des Bundes ist vom Tisch. Finanzminister Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Dobrindt (CSU) einigten sich auf eine Formulierung für die nötige Grundgesetzänderung.

FDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner
FDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner

Über 90 Prozent ZustimmungFDP setzt für Wahljahr 2017 auf Christian Lindner

Neuss (dpa) - „Er ist einfach der Beste.“ Das liberale Urgestein Burkhard Hirsch spricht seiner Partei am Samstag aus dem Herzen. „Es ist mir eine Ehre und ein Vergnügen, Christian Lindner als Spitzenkandidaten vorzuschlagen.“