Bundestagswahl

Rückhalt aus der CDU für Kanzlerkandidatur Merkels
Rückhalt aus der CDU für Kanzlerkandidatur Merkels

Rückhalt aus der CDU für Kanzlerkandidatur Merkels

Berlin/Landshut (dpa) - In der CDU-Spitze gibt es breiten Rückhalt für eine erneute Kanzlerkandidatur von Parteichefin Angela Merkel. Merkel ließ aber auch am Montag im Parteipräsidium offen, ob sie ein weiteres Mal für den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur zur Verfügung stehe.

Grüne lehnen CDU-Vorschläge zu Steuersenkung ab
Grüne lehnen CDU-Vorschläge zu Steuersenkung ab

Grüne lehnen CDU-Vorschläge zu Steuersenkung ab

Berlin (dpa) - Die Grünen lehnen angesichts der hohen Staatsschulden die Vorschläge von CDU und CSU zur Entlastung der Steuerzahler ab.

Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei
Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei

Cousin von Claudia Schiffer führt Piratenpartei

Wolfenbüttel (dpa) - Der Düsseldorfer Medien-Designer Patrick Schiffer wird die Piratenpartei in die Bundestagswahl 2017 führen. Rund 300 Mitglieder wählten den Cousin des Top-Models Claudia Schiffer beim Bundesparteitag in Wolfenbüttel zum neuen Vorsitzenden.

Fünf Genossen wollen in den Bundestag
Fünf Genossen wollen in den Bundestag

Fünf Genossen wollen in den Bundestag

Im Wahlkreis 103, zu dem die Südhöhen gehören, hat die SPD fünf Bewerber für den Posten in Berlin.

Die Vielfalt des Gartenbaus
Die Vielfalt des Gartenbaus

KempenDie Vielfalt des Gartenbaus

Politiker der CDU besuchten gestern die Baumschule Höfkes in Unterweiden — aus Sicht des Verbandes ein Vorzeigebetrieb.

Vertrauen statt Misstrauen - wie Parteien auf den Fall Hinz reagieren
Vertrauen statt Misstrauen - wie Parteien auf den Fall Hinz reagieren

LebenslauflügeVertrauen statt Misstrauen - wie Parteien auf den Fall Hinz reagieren

Die Lebenslauf-Lüge von Petra Hinz hat für Aufsehen gesorgt. Wie konnten die falschen Angaben der SPD-Bundestagsabgeordneten jahrelang unerkannt bleiben? In gut einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Welche Konsequenzen ziehen die großen Parteien aus dem Fall?

Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU
Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU

Nebenjobs: Großverdiener im Bundestag bei CDU und CSU

Berlin (dpa) - Fast die Hälfte der CSU-Bundestagsabgeordneten (27 von 56) hat nach Berechnungen von Abgeordnetenwatch.de teils erhebliche Zusatzeinkünfte durch Nebentätigkeiten. Bei der CDU ist es demnach gut jeder Vierte (29 Prozent), bei der SPD jeder Fünfte (21 Prozent).

Kretschmanns Nein zur Vermögensteuer sorgt für Wirbel
Kretschmanns Nein zur Vermögensteuer sorgt für Wirbel

Kretschmanns Nein zur Vermögensteuer sorgt für Wirbel

Stuttgart (dpa) - Die Steuererhöhungspläne aus Teilen der Grünen-Bundespartei stoßen in Baden-Württemberg auf massiven Widerstand. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) machte im Gespräch mit der dpa noch einmal klar, dass er „strikt“ gegen die Forderung nach einer Vermögensteuer ist.

BDI beklagt bei TTIP „Foulspiel aus Berlin“
BDI beklagt bei TTIP „Foulspiel aus Berlin“

BDI beklagt bei TTIP „Foulspiel aus Berlin“

Berlin (dpa) - Die deutsche Industrie fürchtet wegen mangelnder Unterstützung aus der Politik um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Er beobachte „Foulspiel aus Berlin“, schrieb der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, im „Handelsblatt“.

Beratergremium für Minister-Wechsel in Wirtschaft benannt
Beratergremium für Minister-Wechsel in Wirtschaft benannt

Beratergremium für Minister-Wechsel in Wirtschaft benannt

Berlin (dpa) - Für die neuen Regeln bei umstrittenen Wechseln von Mitgliedern der Bundesregierung in die Wirtschaft ist nun auch das vorgesehene Beratergremium benannt worden.

SPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich
SPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich

Gefälschter LebenslaufSPD Essen hält Parteiausschluss-Verfahren gegen Hinz für möglich

Im Skandal um den gefälschten Lebenslauf der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz drohen ihr nun auch parteirechtliche Konsequenzen. Die Essener SPD schließt einen Ausschluss aus der Partei nicht aus.

Vita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück
Vita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück

Berlin - EssenVita gefälscht: Petra Hinz tritt zurück

Jahrelang baute die Essener Abgeordnete der SPD im Bundestag ihre Karriere auf falschen Angaben zu Schule und Studium auf. Nun musste sie ihr Mandat niederlegen.