Bundestagswahl

Jeder Vierte will Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin
Jeder Vierte will Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Jeder Vierte will Merkel auch 2024 noch als Kanzlerin

Berlin (dpa) - Jeder vierte Deutsche (26 Prozent) wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch zu ihrem 70. Geburtstag in zehn Jahren noch regiert. 68 Prozent - also gut zwei Drittel - sind gegen eine so lange Zeit im Amt, wie eine Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ ergab.

Kurzporträt: Eva Högl, die Vorsitzende im Edathy-Ausschuss
Kurzporträt: Eva Högl, die Vorsitzende im Edathy-Ausschuss

Kurzporträt: Eva Högl, die Vorsitzende im Edathy-Ausschuss

Berlin (dpa) - Eva Högl kennt sich aus mit heiklen Themen und schwieriger Aufklärungsarbeit. Im Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorzelle NSU ackerte sich die SPD-Politikerin mehr als anderthalb Jahre lang durch tausende Akten und zähe Zeugenvernehmungen.

SPD und CDU bremsen Kampfdrohnen aus
SPD und CDU bremsen Kampfdrohnen aus

SPD und CDU bremsen Kampfdrohnen aus

Berlin (dpa) - CDU und SPD haben die Forderung aus der Bundeswehr nach einer schnellen Beschaffung bewaffneter Drohnen zurückgewiesen.

Jeder Dritte wünscht sich die AfD im Bundestag
Jeder Dritte wünscht sich die AfD im Bundestag

Jeder Dritte wünscht sich die AfD im Bundestag

Berlin (dpa) - Jeder dritte Deutsche würde es einer Umfrage zufolge begrüßen, sollte die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) im Bundestag vertreten sein. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin „Stern“ sprachen sich 33 Prozent der Befragten dafür aus, 51 Prozent waren dagegen.

Grünen-Spitze mahnt zu Geschlossenheit
Grünen-Spitze mahnt zu Geschlossenheit

Grünen-Spitze mahnt zu Geschlossenheit

Berlin (dpa) - Die Grünen loben sich für ihr Abschneiden bei der Europawahl. Parteichefin Peter warnt davor, mit unabgestimmten Vorstößen für Unruhe zu sorgen. Ihr Co-Vorsitzender Özdemir kündigt an, die Grünen wollten wieder auf ihre Kernkompetenzen setzen.

Union gewinnt Europawahl - AfD stark
Union gewinnt Europawahl - AfD stark

Union gewinnt Europawahl - AfD stark

Berlin/Straßburg (dpa) - Die Unionsparteien haben bei der Europawahl ihre Vorrangstellung verteidigt - allerdings mit herben CSU-Verlusten. Die SPD legt laut Hochrechnungen nach ihrem Tief vor fünf Jahren kräftig zu, steht aber nach wie vor ein gutes Stück hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel.

Union gewinnt Europawahl trotz Einbußen - AfD stark
Union gewinnt Europawahl trotz Einbußen - AfD stark

Union gewinnt Europawahl trotz Einbußen - AfD stark

Berlin/Straßburg (dpa) - Die Unionsparteien haben bei der Europawahl ihre Vorrangstellung verteidigt - allerdings mit herben CSU-Verlusten. Die SPD legt laut Hochrechnungen nach ihrem Tief vor fünf Jahren kräftig zu, steht aber nach wie vor ein gutes Stück hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel.

Immer mehr Fälle von Steuerhinterziehung im Bundestag
Immer mehr Fälle von Steuerhinterziehung im Bundestag

Immer mehr Fälle von Steuerhinterziehung im Bundestag

Berlin (dpa) - Mindestens fünf Bundestagsabgeordnete haben für ihre Zweitwohnung in Berlin über Jahre keine Steuern gezahlt. Am Mittwoch wurden neben den bereits bekannten drei Fällen zwei weitere publik.

FDP gibt sich selbstbewusst
FDP gibt sich selbstbewusst

FDP gibt sich selbstbewusst

Die Liberalen haben den Schock von der Bundestagswahl gut verdaut.

Gehen oder bleiben? Unabhängigkeitsreferendum spaltet Schottland
Gehen oder bleiben? Unabhängigkeitsreferendum spaltet Schottland

Gehen oder bleiben? Unabhängigkeitsreferendum spaltet Schottland

Aberdeen (dpa) - Glaubt man der Kampagne für ein unabhängiges Schottland, dann sind Studenten und Senioren, Gewerkschafter und Wirtschaftsbosse sowie Einwanderer und Alteingesessene allesamt überzeugt, dass das Volk im September für die Unabhängigkeit stimmen soll.

Fünf-Prozent-Hürde spaltet Opposition
Fünf-Prozent-Hürde spaltet Opposition

Fünf-Prozent-Hürde spaltet Opposition

Linken-Chef Bernd Riexinger geißelt die Klausel als „undemokratisch“. Grüne warnen vor der ewigen großen Koalition.

Voßkuhle weist Vorwurf der Europafeindlichkeit zurück
Voßkuhle weist Vorwurf der Europafeindlichkeit zurück

Voßkuhle weist Vorwurf der Europafeindlichkeit zurück

Berlin (dpa) - Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle wehrt sich gegen Kritik, Karlsruhe habe bei der Drei-Prozent-Hürde europafeindlich geurteilt. Nach wie vor gibt es massive Kritik. In die Debatte gerät auch die Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Bundestagswahlen.

Ströbele für Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahl
Ströbele für Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahl

Ströbele für Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahl

Berlin (dpa) - Nach der Aufhebung der Drei-Prozent-Hürde bei der Europawahl fordert der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele die Abschaffung der Sperrklausel auch für die Bundestagswahl. Hier liegt sie bei fünf Prozent.

Analyse: Der Fall des Sebastian Edathy
Analyse: Der Fall des Sebastian Edathy

Analyse: Der Fall des Sebastian Edathy

Rehburg/Berlin (dpa) - Es ist ein die SPD erschütternder Verdacht. Gerade erst hatte der profilierte Innenpolitiker Sebastian Edathy sein Bundestagsmandat niedergelegt, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn.