Barroso macht Zypern wenig Hoffnung auf höhere Budgetmittel
Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat der zyprischen Regierung Hilfe in „schwierigen Zeiten“ zugesagt.
Er werde alles Mögliche innerhalb seiner Kompetenzen tun, um der Inselrepublik zu helfen, schrieb der Behördenchef in einem am Dienstag verteilten Brief an den zyprischen Staatspräsidenten Nikos Anastasiades. Vorsichtig reagierte er indessen auf den Vorstoß nach höheren Zuweisungen aus dem EU-Budget für den klammen Inselstaat.
Barroso reagierte auf ein Schreiben des konservativen Staatschefs, der Ende vergangener Woche um mehr Hilfe der EU-Institutionen zur Überwindung der wirtschaftlichen Krise gebeten hatte. Der Brief aus Nikosia hatte zunächst für Verwirrung gesorgt, da der Eindruck erstand, Zypern brauche mehr Geld für sein Hilfsprogramm internationale Geldgeber. Das ist aber nicht der Fall. Die Geldgeber werden nach wie vor zusammen 10 Milliarden Euro geben.
Barroso erinnerte daran, dass im Finanzrahmen der EU von 2014 bis 2020 bereits explizit 945 Millionen Euro für Zypern vorgesehen sind. Das Geld kommt aus den Brüsseler Regional- und Agrartöpfen. „Ich würde vorschlagen, dass unsere Beamte eine detailliertere Bedarfsanalyse für Zypern entwickeln“, schrieb Barroso. Dann könnte das geplante Geld zielgerichteter eingesetzt werden.
Barroso schloss nicht aus, sich für zusätzliche Budgetmittel einzusetzen, erinnerte gleichzeitig aber an die Schwierigkeiten, die solche Fragen in der EU regelmäßig aufwerfen. Da das EU-Parlament dem langfristigen Finanzrahmen 2014 - 2020 noch nicht zugestimmt hat, sind die Mittel zudem auch noch nicht sicher.
