Davos: Auch Merkel stützt Euro
Davos (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Euro zu einem unverzichtbaren Bestandteil Europas erklärt. Der Euro sei die Währung Europas, betonte sie in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos.
„Er ist Europa von heute. Scheitert der Euro, scheitert Europa“, sagte die Kanzlerin.
Merkel demonstrierte damit ihre Geschlossenheit mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, der am Vortag ebenfalls ein Plädoyer für den Euro abgelegt hatte. Die Gemeinschaftswährung sowie die Schuldenkrise standen am Freitag wieder im Mittelpunkt der Diskussionen in dem Schweizer Wintersportort. Das Forum wird am Sonntag beendet.
Zum Euro gibt es nach Ansicht Merkels keine Alternative: „Wir werden diesen Euro verteidigen, uns für ihn einsetzen und müssen ihn dauerhaft stabil halten.“ Heute kämpfe Europa mit Folgen der Kraftanstrengung zur Bekämpfung der Finanzkrise. Die Schuldenkrise sei somit absehbar gewesen. Es gebe „keine Krise des Euro an sich“, betonte Merkel.
Die Kanzlerin forderte eine engere Zusammenarbeit in Europa. Die Wettbewerbsfähigkeit aller Euro-Länder müsse verbessert werden. „Wir müssen einiges von dem nachholen, was wir bei der Einführung des Euro nicht ausreichend gemacht haben“, sagte die Bundeskanzlerin unter Anspielung auf mangelnde politische Zusammenarbeit und Koordination der Wirtschaftspolitiken in der Eurozone. Nun müsse man sich mehr annähern. Dabei gelte es jedoch, „sich immer am Besten zu orientieren“: „Der ist der Maßstab“, sagte die Kanzlerin. Einen Abfall ins Mittelmaß dürfe es nicht geben.
Aus der Krise sei man insgesamt durch gemeinsame Anstrengungen gekommen. „Jetzt, wo die Brisanz der Krise nicht mehr so sichtbar ist, gibt es die Gefahr auch in der G20, dass der Schwung, der Impuls etwas nachlässt. Dem müssen wir uns entgegenstemmen“, sagte die Kanzlerin. Den Vorsitz in der Gruppe von 20 Industrie- und Schwellenländern hat derzeit Sarkozy. Die französische Präsidentschaft sei eine große Chance, fügte Merkel hinzu. Denn bis jetzt gebe es noch keine international koordinierte Antwort, wie man verhindern könne, dass der Steuerzahler noch einmal die Lasten eines Zusammenbruchs etwa von Banken tragen müsse.
Den eindringlichsten Appell zum Schuldenabbau hatte zuvor Großbritanniens Premierminister David Cameron in Davos vorgelegt. Cameron, dessen Regierung gerade einem harten Plan zum Schuldenabbau folgen will, appellierte dafür, seinem Land in dieser Frage zu folgen. „Unser oberstes Ziel ist es, das Gespenst riesiger Staatsschulden umzubringen“, sagte Cameron. Für Großbritannien jedenfalls gebe es dazu keine andere Wahl, wenn das Land aus der Rezession herauskommen wolle. „Das Ausmaß dieser Aufgabe ist immens, aber wir müssen wagemutig sein, um diese Wirtschaft der Zukunft aufzubauen“, sagte der Regierungschef.
Grundsätzlich trauen auch die USA der EU eine erfolgreiche Bewältigung der Schuldenkrise zu. Die Europäer hätten deutlich gemacht, dass sie zusammenhielten, sagte der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner, der seitens der Politik der einzige Regierungsvertreter der USA in Davos ist. Wichtig sei, dass Europa einen Rahmen setze, der zeige, dass „sie hinter ihren Ländern stehen“. Das Schuldenproblem der Eurozone - besonders in Griechenland - habe im vergangenen Jahr zeitweise auch den Aufschwung in den USA „in einem kritischen Zeitpunkt sehr destabilisiert“, sagte der Minister.
Geithner sprach sich aber gegen einen radikalen Schuldenabbau durch Einsparungen aus, wie ihn Großbritanniens vollziehen will. Dies könne die Erholung der Wirtschaft negativ beeinflussen und wäre kein „verantwortungsbewusster Weg“. Die Regierung werde das nicht zulassen, meinte er auch unter Hinweis auf die noch hohe Arbeitslosigkeit in den USA.
