Die Angst vor einer zweiten Schuldenkrise wächst
Das Schlimmste scheint überstanden. Aber nun schwächeln ausgerechnet Frankreich und Italien.
Brüssel. Der griechische Patient ist dabei, die Intensivstation zu verlassen. Andere Euro-Sorgenkinder wie Portugal und Irland stehen sogar wieder auf eigenen Beinen. Im fünften Jahr der Schuldenkrise ist scheinbar Ruhe in der Währungsunion eingekehrt. Doch im Verborgenen wächst die Sorge vor einer „Krise 2.0“. Experten fürchten, dass die Neuauflage schlimmer ausfallen könnte als zuvor. Denn diesmal stehen Schwergewichte wie Frankreich und Italien im Zentrum — für deren Unterstützung wäre der Rettungsschirm ESM bei weitem zu klein.
Die Zwickmühle ist gewaltig: Ausgerechnet in Frankreich und Italien — Nummer zwei und drei der Eurozone — stagniert die Wirtschaft oder fällt sogar in die Rezession zurück. Damit ist die konjunkturelle Erholung in der gesamten Eurozone in Gefahr. Als Gegenmittel setzen die Euro-Staaten auf Investitionen. „Der Fokus hat sich verlagert von der finanziellen Stabilisierung zum Thema Wachstum“, sagte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem am Freitag beim Euro-Finanzministertreffen.
Für staatliche Konjunkturspritzen fehlt aber das Geld, weil fast alle Länder mit der Sanierung der öffentlichen Haushalte längst nicht am Ziel sind. Volkswirte fürchten, dass der Reformdruck auf die Regierungen nachlässt. „Die Rufe nach einer weiteren Lockerung der Sparprogramme sowie nach einer Aufweichung der Stabilitätskriterien nehmen zu“, kritisiert DZ-Bank-Chefvolkswirt Stefan Bielmeier.
So wirbt Frankreich, das die vereinbarten Sparziele erneut um zwei Jahre auf 2017 verschieben musste, neben Italien für eine flexiblere Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, in dem sich die Partner auf einen strikten Sparkurs festgelegt haben. „Mit Frankreich und Italien haben insbesondere die Länder dauerhafte wirtschaftliche Probleme, die es bisher versäumt hatten, konkrete Reformen zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg zu bringen“, analysiert Bielmeier.
Noch vor zwei Jahren hatten Investoren nicht geglaubt, dass Krisenländer ihre Schulden zurückzahlen könnten. Deswegen mussten sie immer höhere Zinsen zahlen, um Geld zu leihen, was die Schuldenlast wiederum erhöhte. Den Teufelskreis hatte die Europäische Zentralbank im September 2012 unterbrochen. Sie versprach: Wir kaufen notfalls ohne Limit Anleihen, um Staaten zu helfen. Die Ankündigung reichte, um eine Beruhigungspille zu verabreichen.
