Die Steuern sprudeln kräftig
Einnahmen dürften in diesem Jahr auf 620 Milliarden Euro steigen. Experten blicken bereits bis ins Jahr 2018.
Bremerhaven. „Tagen mit Weitblick“ — so wirbt das Conference Center in Bremerhaven um Kundschaft. Das Motto könnte nicht besser gewählt sein, wenn sich dort heute der Kreis der Steuerschätzer trifft. Auf ihrer dreitätigen Sitzung wollen die Experten immerhin bis ins Jahr 2018 blicken. Dabei steht ihre Vorhersage über die staatlichen Einnahmen diesmal unter ganz besonderer Beobachtung. Schließlich geht es auch um die finanzpolitischen Spielräume einer künftigen großen Koalition.
Der Arbeitskreis Steuerschätzung besteht aus Fachleuten der zuständigen Bundes- und Landesministerien, der führenden Wirtschaftsinstitute, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, der kommunalen Spitzenverbände sowie Abgesandten der Bundesbank und des Statistischen Bundesamtes. Das Gremium trifft sich jedes Jahr im Mai und im Spätherbst, um ein Einnahme-Szenario für das laufende Jahr und die Folgejahre zu entwerfen.
Die Schätzer tagen zwar streng vertraulich, aber sie gehen mit Vorlagen in die Gespräche, aus denen zumindest schon ein paar Zahlen durchgesickert sind. Demnach könnten Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr mit Steuereinnahmen von insgesamt 620 Milliarden Euro rechnen. Das wären fünf Milliarden Euro mehr als noch im Mai geschätzt und ein Rekord. Im Jahr 2018 soll das Steueraufkommen dann sogar bei 730 Milliarden Euro liegen. Das wären 130 Milliarden mehr als im Jahr 2012 erzielt.
Die nackten Zahlen könnten diesen Schluss zulassen. Das Problem ist jedoch, dass die steigenden Einnahmen im Kern bereits fest eingeplant sind. Die Steuerschätzung für sich genommen ist deshalb wenig aussagekräftig. Was zählt, ist der Vergleich zu früheren Prognosen. So hatte die Mai-Schätzung zwar auch einen Anstieg der Einnahmen ergeben. Gegenüber der Prognose vom Herbst 2012 fiel sie für den Bund aber um 1,8 Milliarden Euro niedriger aus. Ursache war die Anhebung des Grundfreibetrages. Sie entlastet die Bürger, schmälert aber das Steueraufkommen.
„Die Steuerschätzung wird auf die Koalitionsverhandlungen eher einen dämpfenden Charakter haben“, sagte der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle unserer Zeitung. „Alle Beteiligten müssen sich mit Ausgaben zügeln, denn die zu erwartenden Mehreinnahmen fallen nicht so hoch aus, wie viele meinen.“ Gemessen an den bisherigen Erwartungen sei mittelfristig nur mit ein bis drei Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr zu rechnen.
