Abgasskandal Dieselskandal: Hohe Zahlungen von VW und Bosch an US-Kläger
San Francisco (dpa) - Bei der Bewältigung des Dieselskandals in den USA werden die Rechtskosten für Volkswagen und seinen Software-Lieferanten Bosch klarer.
Die beiden Firmen verpflichteten sich zu hohen Zahlungen an geschädigte Dieselnutzer, wie aus Dokumenten eines US-Gerichts in San Francisco hervorgeht. Diese waren am späten Dienstagabend (Ortszeit) publiziert worden.
Demnach erklärt sich Volkswagen zu Zahlungen in Höhe von mindestens 1,2 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) für Rückkäufe, Umrüstungen und Entschädigungen für Besitzer von größeren Dieselfahrzeugen mit 3-Liter-Motoren bereit. Damit erhöht sich die Summe, die VW für Vergleiche in Nordamerika in die Hand nimmt, auf insgesamt 24 Milliarden Dollar (22,2 Milliarden Euro).
Auch der Autozulieferer Bosch vermeldete Details zu einer Einigung mit Klägern. Der Stuttgarter Technologiekonzern und Autozulieferer ist ebenfalls in den Dieselskandal involviert - von ihm stammt die Software, die VW für die Abgasschummeleien genutzt hat. Im Gegensatz zum Wolfsburger Konzern hat Bosch aber kein Fehlverhalten eingeräumt.
Dennoch erklärte sich Bosch bereit, 327,5 Millionen US-Dollar (304 Millionen Euro) an US-Zivilkläger zu zahlen. Aus Expertensicht wäre das Unternehmen ein hohes Risiko und eine lange Phase der Unsicherheit eingegangen, hätte es die Firma auf einen Gerichtsprozess ankommen lassen. Bosch hatte 750 Millionen Euro für rechtliche Risiken zurückgelegt.
Bosch-Chef Volkmar Denner sagte: „Nach sorgfältiger Abwägung aller Gesichtspunkte haben wir uns in diesem Fall dazu entschieden, eine Vergleichsvereinbarung abzuschließen.“ Die Einigung mit den Klägern sei „keine Einräumung von Schuld“, hieß es in einer Mitteilung. Strafrechtliche Ermittlungen gegen Bosch gehen in den USA weiter.
Die beiden Einigungen von VW und Bosch mit Klägern waren im Grundsatz bereits im Dezember bekanntgeworden, nun wurden die Höhen der Zahlungen genannt. Der zuständige US-Richter Charles Breyer muss allerdings noch entscheiden, ob er dem Kompromiss zustimmt. Bei der nächsten Gerichtsanhörung am 14. Februar könnte er die Vergleiche vorläufig billigen, mit einer endgültigen Genehmigung ist aber frühestens im Mai zu rechnen.
Der Nordamerika-Chef von VW, Hinrich Woebcken, sagte laut Mitteilung, es gebe nun für alle betroffenen Kunden in den USA eine Lösung. Bei VW geht es in der jüngsten Einigung um Reparaturen, Rückkäufe und Entschädigungen bei insgesamt rund 80 000 Dieselwagen, und zwar größere Autos wie der Porsche Cayenne, VW Touareg und verschiedene Audi-Modelle.
Die Fahrzeuge sind in zwei Gruppen aufgeteilt. Für ältere Modelljahrgänge gilt das Angebot des Rückkaufs, dies betrifft laut VW 20 000 Fahrzeuge. Für Autos jüngeren Modelldatums will Volkswagen im Zuge eines Rückrufs eine technische Anpassung an die Emissionsnormen vornehmen, dies betreffe 58 000 Autos.
Falls die US-Behörden aber kein grünes Licht für Reparaturen dieser Fahrzeuggruppe erteilen, will VW auch für diese Fahrzeuge einen Rückkauf anbieten. In diesem Fall könnten die Zahlungen für VW auf mehr als 4 Milliarden Dollar steigen.
Insgesamt waren von den Manipulationen bei Abgastests in den USA weit mehr als 500 000 Dieselfahrzeuge betroffen. VW hatte im September 2015 nach Vorwürfen der US-Umweltbehörden eingeräumt, in großem Stil Messwerte zum Ausstoß des Schadstoffs Stickoxid bei Dieselwagen manipuliert zu haben. Der Konzern bildete Rückstellungen über 18,2 Milliarden Euro und musste später einräumen, dass der Betrag nicht ausreichen werde.
Außerhalb Nordamerikas sträubt sich VW gegen Entschädigungen, doch auch in Deutschland gibt es zahlreiche Klagen von betroffenen Kunden. Anleger haben außerdem Klagen wegen angeblicher Marktmanipulation eingereicht. VW soll im Herbst 2015 zu spät über den Dieselskandal informiert haben. Das Unternehmen weist dies zurück.
