EU-Kartellbehörden: Razzia bei der Telekom

Brüssel/Bonn (dpa) - Die EU-Kommission hat bei Razzien in mehreren Ländern die Büros von Telekomfirmen durchsucht. Betroffen war auch die Deutsche Telekom. Die EU-Kommission teilte am Donnerstag in Brüssel mit, es gehe um den Verdacht, dass Anbieter von Internet-Zugängen gegen EU-Recht verstoßen haben, etwa durch Preisabsprachen oder die Aufteilung des Marktes.

Es drohten Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes. Nach Informationen aus Branchenkreisen gab es neben Deutschland auch in Frankreich und Spanien Durchsuchungen.

Namen der betroffenen Firmen nannte die EU-Behörde nicht. Die EU-Kommission verwies ausdrücklich auf die Bedeutung des Marktes. Der Service von Internetanbietern sei äußerst wichtig, damit Verbraucher schnell und günstig im Internet surfen könnten - unabhängig vom Standort des Providers.

Die Deutsche Telekom bestätigte die Durchsuchung auf Anfrage und zeigte sich „sehr verwundert“ über das Vorgehen der Kommission. „Bisherige Vorwürfe haben sich als haltlos herausgestellt. Deshalb wurden entsprechende Verfahren vor nationalen Regulierungsbehörden, die sich intensiv mit dem Sachverhalt auseinandergesetzt haben, eingestellt“, betonte ein Sprecher. Die Telekom sei im weltweiten Markt für Internetverkehr intensivem Wettbewerb ausgesetzt. „Dieser Markt wird von US-Großanbietern dominiert, insofern sind wir hier der falsche Adressat.“ Die Telekom arbeite eng mit den Behörden zusammen, um den Sachverhalt aufzuklären.

Der EU-Kommission zufolge sind die Durchsuchungen ein erster Schritt und sagen noch nichts über tatsächliche Vergehen aus. Eine Frist für den Abschluss der Untersuchung gebe es nicht. Preis- und Marktabsprachen zum Schaden von Verbrauchern und Kunden sind in der EU streng verboten.