EU schaut auf Konjunkturlokomotive Deutschland
Brüssel (dpa) - Die Europäische Union schaut in der Hoffnung auf mehr Wirtschaftswachstum gebannt auf die unter Dampf stehende Konjunkturlokomotive Deutschland. Das sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Montag in Brüssel bei der Vorlage einer neuen Konjunkturprognose.
Darin heißt es: Das Wachstum in der gesamten EU hänge wesentlich von den „Nebenwirkungen“ des deutschen Aufschwungs ab. Der Prognose zufolge soll es im Jahr 2012 erstmals seit 2007 wieder in sämtlichen 27 EU-Staaten Wirtschaftswachstum geben - und zwar durchschnittlich um 2,0 Prozent. Im laufenden Jahr rechnet die EU-Kommission in den 27 EU-Staaten mit 1,8 Prozent Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes (BIP). In den 16 Staaten mit Euro-Währung sollen es 1,7 Prozent sein. Noch im Mai hatte die Kommission für beide Regionen jeweils ein Plus von 1,0 Prozent erwartet.
Für Deutschland sagte die Kommission im laufenden Jahr ein Wachstum von 3,7 Prozent und von 2,2 Prozent im kommenden Jahr voraus. Das liegt deutlich über der vorherigen Prognose vom Mai (1,2 und 1,6 Prozent). In der EU haben nur die viel kleineren Volkswirtschaften Schwedens (4,8) und der Slowakei (4,1 Prozent) ein prozentual höheres Wachstum.
Rehn sagte, das Wachstum in der EU könne höher sein, falls die Binnennachfrage in den anderen Staaten anziehe und der starke Aufschwung in Deutschland auch in anderen Staaten Wachstum auslöse. Es sei noch ungewiss, wie stark der Wachstums-„Überschuss“ Deutschlands im Rest der EU wirken werde. Die deutsche Sparpolitik zur Konsolidierung des Haushalts im kommenden Jahr sei „weniger einschneidend“ als in anderen Staaten, die vor viel größeren Problemen stünden. Dies entspreche dem Ziel eines von Land zu Land unterschiedlichen Vorgehens. „Die stärkere Binnennachfrage in Deutschland hat wahrscheinlich positive Auswirkungen auf die gesamte Eurozone“, sagte Rehn.
Unter Bezug auf finanziell angeschlagene oder ins Gerede geratene Euro-Länder wie Griechenland, Portugal und Spanien sagte Rehn auf die Frage nach einem „Europa der zwei Geschwindigkeiten“: „Man muss zugeben, dass es einen gewissen Dualismus in Europa gibt.“ Einerseits sei Deutschland „sehr stark aus der Finanzkrise und der Rezession herausgekommen“. Auch andere nordeuropäische Länder seien auf diesem Weg. „Andererseits stehen vor allem wegen der Notwendigkeit von Haushaltskürzungen manche Länder in Südeuropa und auch Irland vor erheblichen Schwierigkeiten.“
Zur Budgetkonsolidierung gebe es jedoch keine Alternative. Falls Länder wie Portugal und Spanien ihre Sparziele nicht einhielten - beispielsweise wegen eines geringeren Wachstums - so seien zusätzliche Sparanstrengungen unvermeidbar.
Für 2011 erwartet die Kommission unverändert ein Wachstum von 1,7 Prozent in der EU und von 1,5 Prozent in der Eurozone. Es soll 2012 auf 2,0 beziehungsweise 1,8 Prozent steigen. Die wirtschaftliche Entwicklung sei aber noch sehr ungleichmäßig. Die Arbeitslosigkeit werde in der Euro-Zone von 10,1 Prozent in diesem Jahr auf 9,6 Prozent im Jahr 2012 sinken. Im Eurogebiet werde die Inflation von 1,5 Prozent in diesem Jahr auf 1,8 Prozent im kommenden Jahr steigen.
Die Kommission rechnet damit, dass die Schulden Griechenlands ungeachtet der Sparbemühungen weiter ansteigen. Sie werden von derzeit 140 Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf 156 Prozent im Jahr 2012 steigen. In der Eurozone sind maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erlaubt. Dieser Wert wird von einer Reihe von Staaten - darunter auch Deutschland mit gut 75 Prozent - überschritten. Im Jahr 2012 wird Italien mit 120 Prozent auf Platz 2 der Liste stehen, gefolgt von Irland mit gut 114 Prozent.
