Glückauf und Hoffen auf Hilfe aus Brüssel
Deutsche Kumpel protestieren gegen die EU-Pläne zu Zechenschließungen.
Brüssel. Ob der deutsche Bergmannsgruß "Glückauf" von allen 27 EU-Kommissaren verstanden wird, ist zweifelhaft. Doch die Kumpel von Ruhr, Saar und aus Westfalen, die am Mittwoch mit Grubenhelm bewehrt durch Brüssel zogen, dürften sich den Spitzenpolitikern trotzdem verständlich gemacht haben. Ihre Forderung ist klar: Sie wollen den Kommissionsplan kippen, nach dem Steinkohle-Subventionen im Oktober 2014 in der EU auslaufen - vier Jahre früher als bislang in Deutschland geplant.
"Wir wollen zeigen, dass hinter der Kohle auch Menschen und Existenzen stehen", ruft Uwe Schlingermann von der Bottroper Zeche Prosper Haniel. Er steht in Brüssel in einem Pulk von Bergleuten, eine Gewerkschaftsfahne über der Schulter und Wut im Bauch. "Wir können nicht wegkicken, was unsere Großväter und Urgroßväter aufgebaut haben", schimpft der 51-Jährige. Auch Jürgen Siebrands vom Bergwerk West in Kamp-Lintfort hat auf 2018 gesetzt. Wird die Frist vorgezogen, könnte er mit betriebsbedingter Kündigung rechnen. Deshalb ist Siebrands gegen fünf Uhr aus dem Bett gestiegen und nach Brüssel gefahren.
2018 ist die Frist, die beim "Kohlekompromiss" 2007 vereinbart wurde. Am Tisch saßen damals die große Koalition, die Regierungen von NRW und dem Saarland, Zechenbetreiber RAG und die Arbeitnehmervertreter. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) steht zu der Vereinbarung, das bekräftigte sie in der vergangenen Woche. Deshalb sorgt der Kommissionsplan für Aufregung, über den die Mitgliedstaaten noch entscheiden müssen.
Der Plan pocht auf einen Grundsatz der europäischen Wirtschaftspolitik: Unrentable Betriebe dürfen nicht mit Staatshilfe künstlich am Leben gehalten werden, weil das den Wettbewerb verzerrt und die Steuerzahler belastet. Für den deutschen Steinkohlebergbau waren RAG zufolge 2009 knapp über zwei Milliarden Euro Subventionen fällig.
"Wir haben die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, das europafest zu machen", schimpft Christoph Meer von der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Jetzt bleiben keine drei Monate mehr, die Entscheidung fällt wahrscheinlich kurz vor Weihnachten. Die Kumpel hoffen dann auf Glück in Brüssel.
