Ideenklau-Streit: Erfand Hollywood das iPad?
Samsung legt gegen Apple skurriles Beweismaterial vor. Gericht tagt am Donnerstag.
Düsseldorf. Im Ideenklau-Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern sucht Samsung jetzt Hilfe beim Filmklassiker „2001: Odyssee im Weltraum“ von Stanley Kubrick.
Die Südkoreaner präsentierten im Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Samsungs Argument ist, das von Apple geschützte Design des iPad-Tablets sei im Grunde schon Jahrzehnte alt.
Samsung reichte Massen an Beweismaterial ein, die zeigen sollen, dass Apple mit dem iPad kein Neuland betreten habe. Darunter sind auch Bilder aus der britischen Superhelden-Serie „The Tomorrow People“, die in den 70er Jahren lief. Dort ist beispielsweise ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen.
Apple wirft Samsung vor, mit seinen Smartphones und Tablets Äußeres und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben und fordert einen Verkaufsstopp. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen. Inzwischen soll es 19 Klagen in verschiedenen Ländern geben.
Ob Samsung das Filmzitat von Stanley Kubrick auch am Donnerstag in der Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht ins Feld führt, blieb zunächst unbekannt. Das Gericht hatte bereits auf Antrag von Apple eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 erlassen. Am Donnerstag folgt die nächste Runde.
In dem Düsseldorfer Verfahren geht es allein um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handle (Aktenzeichen: 14c O 194/11).
Derweil musste Samsung bereits am Mittwoch einen herben juristischen Rückschlag hinnehmen: Ein niederländisches Gericht untersagte per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace.
Die Entscheidung bereitet dem südkoreanischen Unternehmen erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.