Libor-Skandal: EU-Kommission will Strafen gegen Banken verhängen
Brüssel (dpa) - Im Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen wie Libor und Euribor stehen den beteiligten Banken hohe EU-Geldbußen direkt bevor. Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch die Strafen gegen die Institute - darunter die Deutsche Bank - verhängen.
Das verlautete am Dienstag aus Kommissionskreisen in Brüssel. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia werde dies bei einer Pressekonferenz bekanntgeben.
Nach einem Bericht der „Financial Times“ könnten die Strafen jeweils im dreistelligen Millionenbereich liegen und bis zu zehn Banken betreffen. Der „FT“ zufolge geht es im Schnitt um Geldbußen von 800 Millionen Euro pro Bank. Zusammen wäre es mit Abstand die höchste jemals verhängte Kartellstrafe der EU. Bislang liegt der Rekord bei 1,5 Milliarden Euro.
Laut „FT“ müssen unter anderem die Deutsche Bank, die Royal Bank of Scotland (RBS), die Citi und die französische Société Générale Geldbußen zahlen. Die britische Bank Barclays und die Schweizer UBS würden um Strafen herumkommen, weil sie der EU die illegalen Absprachen offengelegt hätten.
Die Ermittlungen der EU-Behörde laufen bereits seit zwei Jahren.
Der Verdacht konzentriert sich vor allem auf die Manipulation des Euribor-Zinssatzes, dem Euro-Bruder des in London festgestellten Libor. Solche Zinssätze gelten als Basis für Finanzgeschäfte von Hunderten Billionen Dollar, zahlreiche Kredite sind daran gekoppelt.
Mitarbeiter verschiedener Banken sollen sich in kleinen Kartellen abgesprochen haben, um die Entwicklung der Zinssätze zu beeinflussen. Gegen mehr als ein Dutzend Institute wird ermittelt. Die Deutsche Bank hatte in ihrem jüngsten Quartalsbericht eingeräumt, dass die Untersuchungen zu „hohen Geldstrafen“ führen könnten.
Nach EU-Recht sind Absprachen zum Schaden von Konkurrenten oder Verbrauchern verboten. Die EU-Kommission kann Geldbußen von bis zu
zehn Prozent des Jahresumsatzes aussprechen.
Der Fall hat sich zu einem weltweiten Skandal entwickelt. Weltweit haben die Aufseher bislang Strafen von insgesamt rund 3,7 Milliarden Dollar wegen des Libor-Skandals ausgesprochen. EU-Kommissar Almunia hatte die Vorwürfe „schockierend“ genannt und bereits hohe Strafen angekündigt, die nicht „bei einem Euro“ liegen würden.
