„Made in Germany“ - Rösler und Aigner schicken Brief nach Brüssel
Berlin/Brüssel (dpa) - Das Gütesiegel „Made in Germany“ ist nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) in Gefahr.
In einem gemeinsamen Brief an die EU-Kommission fordern die beiden Ressortchefs nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung eine Rücknahme der Reform der Ursprungskennzeichnung. Befürchtet wird, die Brüsseler Pläne könnten dazu führen, dass die Qualitätsbezeichnung faktisch ausgehöhlt werde - was insbesondere Deutschland beträfe.
So hatte bereits der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Anfang August Kritik an den Vorschlägen der EU-Kommission geäußert. Dem hatte Brüssel vehement widersprochen. Zwar will die Kommission demnach das bisher freiwillige Herkunftssiegel zur Pflicht machen, Kriterien für die Bestimmung des Herkunftslandes sollten aber nicht geändert werden. Das Herkunftsland werde weiterhin durch das Land oder Gebiet bestimmt, wo ein Produkt die letzte erhebliche Änderung erfahren habe, hieß es damals.
Rösler und Aigner befürchten Nachteile für deutsche Produkte und den Wirtschaftsstandort. In dem Brief heißt es „Bild“ zufolge: „Wir werden alles tun, um dieses Markenzeichen zu erhalten. Deutschland als größtes Export- und Importland der EU mit seiner starken Vernetzung in die Weltwirtschaft wäre von den betreffenden Plänen der Kommission (...) ohne Zweifel besonders negativ betroffen.“
Der „Welt am Sonntag“ sagte Aigner: „"Made in Germany" ist in der ganzen Welt bekannt und beliebt. Es ist ein Symbol für die Leistung der deutschen Wirtschaft. Das lassen wir uns nicht wegnehmen.“ Die EU-Kommission solle sich um wichtigere Dinge kümmern.
