Rösler spricht von Aufschwung
Der Wirtschaftsminister hebt die Wachtumsprognose leicht um 0,1 Prozentpunkte an.
Berlin. Die Deutschen haben nach Einschätzung der Bundesregierung trotz des derzeit mäßigen Wirtschaftswachstums dauerhaft mehr Geld in der Tasche. Weil die Bürger damit stärker konsumieren könnten, komme auch die Wirtschaft schneller aus der Talsohle heraus.
Das sei wichtig für Europa. „Deutschland wird auch in diesem Jahr eine Erfolgsgeschichte und ein Stabilitätsanker in Europa bleiben“, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Donnerstag bei der Vorlage der neuen Konjunkturschätzung.
Um den erwarteten Aufschwung nicht zu gefährden, müsse der strikte Sparkurs in den Euro-Ländern fortgesetzt werden. „Die Krise ist zwar noch nicht vorbei, aber die Euro-Zone ist auf gutem Weg, sie zu meistern“, sagte Rösler. Zwar hob die Regierung ihre Wachstumsprognose für 2013 nur leicht von 0,4 auf 0,5 Prozentpunkte an.
Die wirtschaftliche Dynamik sei derzeit aber mehr als dreimal so stark wie im Vorjahreszeitraum. Die Sorge vieler Unternehmen wegen der anhaltender Probleme im Euro-Raum sieht Rösler deshalb nicht als schlechtes Vorzeichen.
Die Wachstumskräfte seien intakt, der Investitionsstau in der Wirtschaft löse sich auf, meinte Rösler. „Deutschland lässt den Konjunkturwinter erfolgreich hinter sich. Es geht aufwärts.“
Im nächsten Jahr sei ein Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,6 Prozent drin. 2012 hatte das BIP nach einem Einbruch im vierten Quartal nur um 0,7 Prozent zugelegt. Im ersten Quartal hatten Bund und Länder deutlich mehr Steuern eingenommen.
Die Zahl der Arbeitslosen soll im nächsten Jahr um weitere 90 000 auf im Schnitt 2,9 Millionen sinken. Fast 42 Millionen Bürger könnten dann erwerbstätig sein. Die verfügbaren Einkommen würden in diesem Jahr um 2,3 Prozent und im nächsten Jahr um 2,8 Prozent zulegen.
Die um die Preissteigerung bereinigten Nettolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer seien seit 2009 jedes Jahr gestiegen. 2013 wird ein Plus von 1,3 Prozent und 2014 ein Zuwachs von 0,9 Prozent erwartet.
Kritisch äußerte sich Rösler zu Andeutungen von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso, dass die Sparpolitik in Europa an ihre Grenzen stoßen könnte. Erfolgreicher Schuldenabbau und Strukturreformen seien entscheidend für einen starken Euro.
Die Grünen warnten, die Wachstumsschwäche in Europa sei das größte Konjunkturrisiko für Deutschland: „Merkels und Röslers Sparpolitik isoliert uns in Europa.“
