„Troika“ mit Streiks in Athen empfangen
Athen (dpa) - Neuer Anlauf zur Rettung Griechenlands: Die Finanzkontrolleure von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) haben am Donnerstag die Arbeit wieder aufgenommen.
Sie trafen zunächst Finanzminister Evangelos Venizelos in Athen. Das Gespräch verlief „in einem konstruktiven Klima“, wie es aus dem Finanzministerium hieß.
Die Treffen sollen in den kommenden Tagen fortgesetzt werden. Venizelos begrüßte in einer Erklärung die Billigung des Schutzschirmes (EFSF) durch den deutschen Bundestag. Das mache ihn optimistisch, dass bald alle Länder entsprechende Beschlüsse fassen. Die sei „lebenswichtig“ für den Euro und die Eurozone, erklärte Venizelos.
Aus Protest gegen bevorstehende Entlassungen blockierten hunderte Beamte den Eingang des Finanzministeriums. „Wir werden zwei Tage hier bleiben“, sagte ein Demonstrant der Nachrichtenagentur dpa. Damit sollen symbolisch die Kontakte der „Troika“ mit der Regierung behindert werden.
Die Eingänge weiterer fünf Ministerien wurden blockiert. Von den Balkonen und aus den Fenstern hingen Transparente mit dem Spruch: „Wenn das Unrecht zum Gesetz wird, ist Widerstand Pflicht.“ Die Taxifahrer streikten den zweiten Tag in Folge. Ärzte in staatlichen Krankenhäusern legten die Arbeit für drei Stunden nieder. Sie behandelten nur Notfälle.
Mit einem Ergebnis der Prüfung der Kontrolleure wird nicht vor Anfang kommender Woche gerechnet. Geben die Experten kein grünes Licht für die Auszahlung der nächsten Tranche der Finanzhilfe in Höhe von acht Milliarden Euro, ist das Land nach offiziellen Angaben Mitte Oktober zahlungsunfähig.
Nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wird die Euro-Gruppe voraussichtlich am 13. Oktober über die nächste Milliarden-Hilfe für Griechenland entscheiden. „Die Entscheidung ist offen“, sagte Schäuble im Bundestag. Schäuble betonte, man müsse den Bericht der „Troika“ von Europäern und Internationalem Währungsfonds (IWF) abwarten. Auch müsse geschaut werden, wie Athen auf längere Sicht wieder wettbewerbsfähig werden könne.