Wowereit: Brandschutzprobleme am Flughafen seit Monaten bekannt
Berlin (dpa). Die Brandschutz-Probleme am Hauptstadtflughafen haben den Aufsichtsrat des Betreibers schon „seit längerem“ beschäftigt. Das sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) als Vorsitzender des Kontrollgremiums am Donnerstag in seiner Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus.
Er verwies auf in Zeitungen abgedruckte Sitzungsprotolle, die bis zum Dezember 2011 zurückreichen.
„Ja, das war bekannt, aber es hat nicht zum K.O.-Schlag geführt. Die Auffassung war, dass das zu klären ist“, sagte Wowereit. So sei klar gewesen, dass die Anlage nicht voll automatisiert in Betrieb gehen würde, sondern zunächst teilautomatisch. Noch am 20. April sei der Eröffnungstermin 3. Juni im Aufsichtsrat als nicht gefährdet eingestuft worden.
Die Eröffnung war am Dienstag abgeblasen worden. Es sei klar geworden, dass die notwendigen Vorprüfungen für die Abnahme durch die Behörden nicht mehr rechtzeitig abgeschlossen werden können, sagte der Regierungschef. Viele Menschen und Unternehmen hätten sich auf die Eröffnung am 3. Juni verlassen und seien nun enttäuscht, fügte Wowereit hinzu. „Dafür möchte ich mich im Namen der Flughafengesellschaft entschuldigen.“ Wowereit bekannte: „Da ist Glaubwürdigkeit verloren gegangen.“
Er sagte eine Schadensminimierung, auch jenseits von rechtlichen Ansprüchen, zu - etwa für Gewerbetreibende an den Flughäfen. Hier werde es Härtefallregelungen geben. Jetzt müsse ein „belastbarer“ Eröffnungstermin festgelegt werden, forderte Wowereit.
