Merkel für europäischen digitalen Markt in Europa
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel Merkel (CDU) hat sich für einen gemeinsamen digitalen Markt in Europa mit großen und wettbewerbsfähigen Unternehmen ausgesprochen.
Hier hinke Europa im Vergleich zu den USA oder asiatischen Ländern hinterher, sagte Merkel in einem am Samstag in Berlin veröffentlichten Video-Podcast. „Das heißt, wir müssen unsere Kräfte bündeln, um hier auch wirklich voranzukommen“, betonte sie vor dem Start der weltgrößten Computermesse CeBIT an diesem Montag in Hannover.
Auch beim Datenschutz sei mehr Gemeinsamkeit in Europa notwendig. Ein einheitliches Datenschutzrecht wäre auch für die Ansiedlung von Firmen sehr hilfreich. „Aber wir haben in Deutschland auch den Anspruch, dass wir unser hohes Datenschutzniveau nicht aufgeben wollen.“ Sie mahnte erneut Verhältnismäßigkeit an bei der Datennutzung von Sicherheitsdiensten etwa zur Terrorismusbekämpfung. An einigen Stellen sei diese zurzeit nicht gewahrt.
Auch im Blick auf Wirtschaftsspionage sei Datensicherheit ein sehr entscheidender Punkt. „Deshalb haben wir alle Hände voll zu tun“, sagte Merkel. Die Kanzlerin sieht aber auch die Nutzer in der Verantwortung. Die Bürger müssten und würden lernen, mit den neuen Möglichkeiten von sozialen Netzwerken und Ähnlichem umzugehen. Sie müssten entscheiden, was sie preisgeben wollen und was nicht.
