DOC-Streit: Marc Schulz (Grüne) kritisiert OB Mucke
Nachdem der Rat mit seiner Entscheidung in der letzten Ratssitzung des Jahres 2019 die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Städten Remscheid und Wuppertal um das geplante DOC in Remscheid-Lennep beendet hat, erregt das Thema im Nachhinein noch immer die Gemüter.
Der Grünen-Bürgermeister Marc Schulz kritisiert jetzt Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD), der auf seiner Facebook-Seite verkündet hat: „Nachdem eine große Mehrheit im Wuppertaler Stadtrat jahrelang die gerichtliche Auseinandersetzung mit Remscheid gesucht hat, habe ich im Juni gemeinsam mit dem Stadtdirektor die Initiative ergriffen und dem Stadtrat vorgeschlagen den Rechtsstreit zu beenden.“ Marc Schulz bemerkt dazu: „Das ist ein ziemlich dreister Versuch einer nachträglichen Beschönigung der eigenen Untätigkeit. Meines Wissens nach ist der OB nicht nur Chef der Verwaltung, sondern gleichzeitig auf eigenen Wunsch hin der zuständige Dezernent für das Rechtsamt und von daher sogar in zweierlei Hinsicht verantwortlich für das Chaos der letzten Monate.“ Mucke habe nie versucht, die „aktive Hinderungspolitik“ von Teilen seiner Verwaltung zu unterbinden. Er habe „oft tatenlos an der Seitenlinie gestanden“. Dem Rat sei es schließlich zu viel geworden und dieser sei es gewesen, der - trotz der „Drohszenarien“ aus dem Rechtsamt - den Klageverzicht beschloss. Am 23. Dezember trafen sich die zwei bergischen Oberbürgermeister und beendeten den Rechtsstreit offiziell.