Meinung Eine feine Spitze gegen die Langzeit-Kanzlerin
Wie sagt man in Bayern: „A Hund is a scho“, der Markus Söder. Ein schlauer Kerl. Er will nicht nur eine Begrenzung der Amtszeit für sich als Ministerpräsidenten einführen, sondern auch für den Regierungschef im Bund.
Das mal eben beim politischen Aschermittwoch in Passau zu fordern, ist eine feine Spitze gegen die Langzeit-Kanzlerin Angela Merkel. Von der weiß man ja nicht, wie und wann sie ihren Abgang plant. Und diejenigen, die von Merkel genug haben, werden jetzt rufen: „Guad so!“ Vor allem in der CSU finden sich davon bekanntermaßen viele. Ganz so einfach ist es aber nicht. Die Idee ist nun wahrlich nicht neu. Schon seit Jahrzehnten gibt es immer wieder Vorstöße, die Amtszeit des Bundeskanzlers auf zwei Amtsperioden zu begrenzen. So, wie die des Bundespräsidenten, der laut Grundgesetz insgesamt nur zehn Jahre amtieren darf.
Söders Vorstoß klingt ja auch nicht schlecht, weil eine Begrenzung dazu führen könnte, dass ein Bundeskanzler der Amtsmüdigkeit entgeht und zumindest in seiner zweiten Legislaturperiode politisch das probiert, was er tatsächlich für notwendig hält — ohne Rücksicht auf Parteifreunde, ohne Angst, vom Wähler dafür bei der nächsten Wahl abgestraft zu werden. Doch mal ehrlich: Ein Kanzler, der erst dann damit beginnt, gute Arbeit zu leisten, wenn er nicht wiedergewählt werden kann, hat schlichtweg den falschen Beruf ergriffen. Und außerdem kann man genauso gut dagegen halten, dass er bei einer Beschränkung seiner Amtszeit die Lust verlieren könnte, weil er sich mit guter Arbeit keine Wiederwahl sichern muss. Und ohne die eigene Partei so gut es geht mitzunehmen, kann kein Kanzler regieren. Egal, wie lange er im Amt bleiben darf.
Söder vergisst zudem etwas Entscheidendes: Schaut man auf die Geschichte der Bundesrepublik, wäre die Begrenzung einer Kanzlerschaft eine reine Lex Union. Denn die Regierungschefs, die bislang am längsten regiert haben, stammen alle von der CDU. Dass die Union ein weitgehend kritikloser Kanzlerwahlverein geworden ist, ist ein Problem, das sie aber nur selbst lösen kann und muss. Sinnig wäre daher eine erneute Debatte darüber, ob man nicht die Legislaturperiode des Bundestages verlängert von vier auf fünf Jahre. Weil die Themen und Gesetzesvorhaben immer komplexer werden, weil man den Eindruck haben kann, dass der Wahlkampf immer früher beginnt. Erst dann lohnt es sich auch, parallel dazu über einer Kanzlerschaft auf bestimmte Zeit nachzudenken. Vorher nicht.
