Meinung Trumps Außenpolitik gibt jede Menge Rätsel auf
Sind die Vereinigten Staaten als Weltpolizist auf die Bühne zurückgekehrt? Markiert der US-Raketenangriff in Syrien einen grundlegenden Wandel der Politik Washingtons im Nahen Osten? Angesichts des Zickzackkurses von Donald Trump lassen sich darüber nur Mutmaßungen anstellen.
Vielleicht weiß der US-Präsident es selbst nicht. Noch vor wenigen Tagen galt Syriens Präsident Baschar al-Assad als hinnehmbares Übel. Dass der Diktator seit sechs Jahren Krieg gegen sein eigenes Volk führt, schien Trump ziemlich gleichgültig zu sein. Ihn interessierte in Nahost nur die Vernichtung der Terrortruppen vom Islamischen Staat. Und dabei galt Assad als Gehilfe, nicht als Gegner. Unter seiner Führung werde es kein militärisches Engagement im Nahen Osten geben, hatte Trump im Wahlkampf versprochen. 2012 verspottete er seinen Vorgänger Barack Obama, dass er wegen schlechter Umfragewerte sicher bald einen Militärschlag befehlen werde.
Das gilt alles nicht mehr. Jetzt hat Trump einen Luftwaffenstützpunkt in Syrien mit Marschflugkörpern bombardieren lassen und damit auf einen Giftgasangriff reagiert, der Assad zur Last gelegt wird. Militärisch war es eher ein Nadelstich, nicht das große Besteck. Und Russland wurde vorab informiert. Vielleicht lassen sich Assad und seine Freunde in Moskau und Teheran davon beeindrucken. Vielleicht sorgt dieser dosierte Einsatz von US-Bomben dafür, dass wieder ernsthaft über dauerhafte Lösungen des Konflikts geredet werden kann. Dann hätte Trump alles richtig gemacht.
Wahrscheinlich ist das allerdings nicht. Vielmehr werden Russland, der Iran und Syrien auf stur schalten. Sie denken nicht daran, ihre starke Position aufzugeben, Kriegsverbrechen inklusive. Und dann? Ist Trump bereit, die geballte Militärmacht der USA einzusetzen? Will er am Ende sogar in den Krieg ziehen, wie George W. Bush es 2003 mit der Irak-Invasion tat? Zum Glück spricht sehr wenig dafür, dass Trump bereit sein könnte, ein solches Risiko einzugehen. Was ihn wirklich umtreibt, sind seine innen- und wirtschaftspolitischen Ziele. „America First“ ist keine Floskel, sondern tiefe Überzeugung. Trump will das Land mit seinem Infrastrukturprojekt und einer Steuerreform voranbringen. Er will weg vom Defizit im Außenhandel. Ob vernünftig oder nicht — hier hat der neue US-Präsident jedenfalls einen Plan, eine Mission. Außenpolitisch ist dagegen nicht klar, was dieser Mann will.
