Kitas in Nordrhein-Westfalen Elternbeiträge in Kitas werden ausgesetzt
Düsseldorf · Die Kitas sind in der Corona-Krise seit bald zwei Wochen geschlossen. Die Elternbeiträge müssen für März trotzdem gezahlt werden. Aber für den April werden die Familien nun entlastet.
Eltern müssen im April infolge der Corona-Krise keine Beiträge für Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag an Schulen (OGS) bezahlen. Die Elternbeiträge würden für den Monat landesweit in NRW ausgesetzt, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag. Dies sei mit den kommunalen Spitzenverbänden und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vereinbart worden. „Das ist eine wichtige Botschaft für alle Familien.“
Die Kitas in Nordrhein-Westfalen sind zusammen mit den Schulen aufgrund eines Erlasses der Landesregierung seit 16. März geschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Seitdem gibt es dort nur eine Notbetreuung für Kinder von Eltern, die etwa als Ärzte oder Krankenpfleger in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten.
Die Ausfallkosten bei den Elternbeiträgen wollen sich Land und Kommunen laut Stamp hälftig teilen. Es sei aber nicht möglich gewesen, den Eltern auch die Beiträge für die zweite März-Hälfte rückwirkend zu erlassen. „Es wird nicht komplett ohne Opfer gehen“, sagte Stamp. Wie hoch die Summe der ausfallenden Beiträge im April ist, konnte er noch nicht beziffern.
Stamp rief alle Eltern auf, ihre Kinder in der Krise möglichst zuhause zu betreuen. Auf keinen Fall aber sollten die Großeltern zu Hilfe gerufen oder die Kinder in Gruppen betreut werden. „Keine Kindergeburtstage, kein Besuch bei den Großeltern - ich weiß, dass das mit großen Opfern verbunden ist“, sagte Stamp. Jedes einzelne Kind, das zuhause betreut werde, sei aber ein Gewinn, um Infektionsketten zu unterbrechen.
Derzeit liege die Belegung der Kitas durch Notbetreuung etwa bei 2,5 Prozent der Plätze - und damit noch niedriger als vergangene Woche, sagte Stamp. Bei der Kindertagespflege seien etwa 4,5 Prozent der Plätze belegt. Diese Zahlen seien nur ein Landesdurchschnitt, der auf Rückmeldungen von etwa zwei Drittel der Einrichtungen beruhe. An einzelnen Standorten sei die Belegung höher, an anderen niedriger.
Die SPD-Landtagsfraktion begrüßte die Einigung zwischen Land und Kommunen grundsätzlich, Eltern „von Beiträgen für eine Leistung zu entlasten, die sie gar nicht in Anspruch nehmen dürfen“. Allerdings hätten viele Kommunen bereits in Aussicht gestellt, auch anteilig die Beiträge für März zu erstatten. „Das darf jetzt nicht auf die Eltern abgewälzt werden“, hieß es in einer Mitteilung der SPD. Unverantwortlich sei zudem die Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen jeweils zur Hälfte. Die Haushalte der Kommunen gerieten in der Corona-Krise stark unter Druck. Wegbrechende Einnahmen bei gleichzeitig höheren Ausgaben drohten die in den vergangenen Jahren besser gewordene Finanzlage der Kommunen zunichte zu machen.
