Nachgehakt Kommt in NRW die FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr? Das sagt Minister Laumann
Der NRW-Gesundheitsminister hatte Ende August eine FFP2-Maskenpflicht in Aussicht gestellt. Wird es die nun ab Oktober geben? Unsere Redaktion hat nachgehakt.
Das klang Ende August recht deutlich im WDR und wurde entsprechend weiterverbreitet: „Der Bund muss den Fernverkehr regeln, wir in den Ländern müssen den Nahverkehr regeln. Und für mich ist doch vollkommen klar, dass wir in Nordrhein-Westfalen gut beraten sind, die gleichen Regeln, die der Bund im Fernverkehr macht, auch im nordrhein-westfälischen Nahverkehr zu machen“, erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann damals. Nun hat das geänderte Infektionsschutzgesetz Mitte September auch den Bundesrat passiert. Der Weg für einige bundeseinheitliche und einige länderspezifische Corona-Regelungen ab Oktober ist damit frei. Das geänderte Gesetz sieht - wie Ende August schon bekannt - eine FFP2-Maskenpflicht im Fernverkehr vor, für den Nahverkehr sind die Bundesländer zuständig.
Wird es also nun ab Oktober eine FFP2-Maskenpflicht im NRW-Nahverkehr geben? Das NRW-Gesundheitsministerium antwortete unserer Redaktion auf diese Frage am Freitag schriftlich mit einem Zitat des NRW-Gesundheitsministers: Ob es abseits der bundeseinheitlichen Regelungen schärfere Corona-Regeln in NRW geben könnte (wie eine Maskenpflicht im Nahverkehr oder in öffentlichen Innenräumen), erscheint demnach zunächst unklar. „Über das weitere Verfahren wird das Land Ende September entscheiden. Ob und welche Maßnahmen wann zum Tragen kommen werden, ist maßgeblich von der Infektionsentwicklung, der Situation in den Krankenhäusern, der vorherrschenden Virusvariante und weiteren Faktoren abhängig“, hieß es aus dem Gesundheitsministerium am Freitag.
Das geänderte Infektionsschutzgesetz sei nun ein Gesetz geworden, „mit dem wir leben können“. Es sei „gut, dass wir nun endlich eine gesetzliche Grundlage haben, mit der wir als Länder kurzfristig auf eine kritische Infektionsentwicklung reagieren können“, so Laumann nach den Angaben am Freitag weiter.
Eine Maskenpflicht im NRW-Nahverkehr - wie sie bisher gilt - dürfte also als wahrscheinlich gelten. Ob es zu einer FFP2-Pflicht analog zum Fernverkehr kommt? Das scheint nicht so klar zu sein.
