Integration Asyl: Bund soll Düsseldorf mehr Geld erstatten
Düsseldorf · Die Stadt muss auch dieses Jahr rund 55 Millionen Euro für Integration zuschießen, obwohl sie 2019 viel mehr von Bund und Land bekommt. Im Zuge der Familienzusammenführung wurden 43 Kinder aufgenommen.
In diesem Jahr bekommt die Stadt über die sogenannte Integrationspauschale fast vier Mal so viel Geld wie noch 2018 für die Integration von Flüchtlingen. Der Grund: Das Land gibt jetzt die vollen Bundesmittel an die Kommunen weiter, für Düsseldorf sind das etwa 12 Millionen Euro. Dennoch kann sich Stadtdirektor Burkhard Hintzsche darüber nicht recht freuen, das wurde bei seinem Lagebericht im Integrationsausschuss am Mittwoch deutlich.
Zum einen sollen die Mittel zum Teil auch für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verwendet werden können, was die Stadt als ungünstige Vermischung mit der Aufgabe ansieht, die Geflüchteten nach dem Verlassen ihrer Unterkünfte in der Stadt zu integrieren. Finanziell richtig gravierend ist jedoch, dass die monatliche Pauschale in Höhe von 866 Euro pro Flüchtling für die Unterbringung, Versorgung und Integration absolut nicht ausreichend ist. Laut Hintzsche klafft da ein Loch von etwa 55 Millionen Euro zwischen den Zuschüssen von Bund und Land (gut 23 Mio.) und den tatsächlich anfallenden Kosten von 78 Millionen Euro – schließen muss es die Stadt. Die Stadt drängt da vor allem auf eine Anpassung gemäß den echten Kosten etwa auf dem Wohnungsmarkt (in Düsseldorf sind die besonders hoch) und verweist auf ein Gutachten, das die Notwendigkeit der Anhebung der Pauschale unterstreicht. Die Pauschale sollte rückwirkend und unter der Berücksichtigung der Kostenunterschiede auf dem Wohnungsmarkt differenziert und angepasst werden. Ebenso sollten die Erstattungen für geduldete Flüchtlinge deutlich ausgeweitet werden. Von denen leben aktuell rund 1200 in Düsseldorf, während es zum Stichtag 31. Mai 2692 Asylbewerber in der Stadt gibt.
43 Kinder kamen wieder mit ihren Eltern zusammen
Unterdessen wurden von August 2018 bis Ende Mai 2019 74 Personen (davon 43 Kinder) im Zuge der Familienzusammenführung aufgenommen. Sie stammen vor allem aus Afghanistan, Angola, Guinea, Syrien, Irak und Iran. Das teilte Miriam Koch, die Leiterin des Amtes für Migration und Integration, auf Anfrage der Grünen mit.
Bei den Kindern, 32 leben in einer Flüchtlingsunterkunft, elf in einer Wohnung mit ihren Eltern, wurde kein akuter Hilfebedarf – etwa wegen einer langen Trennung von den Eltern – festgestellt.
