Demonstration in Düsseldorf Protest-Fahrt der Landwirte führt durch den Rheinufertunnel
Update | Düsseldorf · Die Polizei rechnet mit bis zu 200 Fahrzeugen, die sich während der Demo am Montag durch die Stadt bewegen. Angemeldet sind fünf Versammlungen.
(mbo) Der Trecker-Protest der Landwirte führt am Montagmorgen unter anderem durch den stark befahrenen Rheinufertunnel – damit droht ein Verkehrschaos in der Stadt. Insgesamt sind für den Tag fünf Versammlungen bei der Polizei angemeldet, größtenteils von Privatpersonen. Darunter befindet sich auch der geplante Lkw-Korso eines Entsorgungsdienstleisters.
Mit Details zur Route halten sich Organisatoren und Polizei zurück. Fest steht, dass der Messeparkplatz der Startpunkt der Protest-Fahrten sein wird. Die Polizei rechnet damit, dass es bereits ab 7 Uhr zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommt. Für die Landwirte führt der Weg anschließend durch den Rheinufertunnel. Später soll die Fahrt unter anderem über den Südring gehen.
Polizei weist auf Verkehrsbeeinträchtigungen hin
Das Ziel der Bauern war ursprünglich Köln, dort wollten sie an einer weiteren Demo teilnehmen. Mittlerweile sei man aber in Absprache mit der Polizei von diesem Vorhaben abgerückt, erklärte Landwirt Christoph Sonnen, der den Protest in Düsseldorf organisiert. Der Umzug in Köln starte ebenfalls früh und hätte deshalb nicht mehr rechtzeitig erreicht werden können. Sonnen wird am frühen Montagmorgen in Richtung Messeparkplatz aufbrechen. Beteiligt sind Landwirte aus weiteren Städten, darunter Duisburg, Essen, Velbert, Hilden und Mettmann.
Die Polizei bittet darum, die geplanten Aktionen bei der persönlichen Planung zu berücksichtigen und den Verkehrsfunk zu verfolgen. Den Angaben der Beamten zufolge ist möglicherweise auch an den Auf- und Abfahrten der Autobahnen mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Betroffen sein könnten demnach die A40, A52, A59, A57, A46, A44 und A61. Erwartet werden bis zu 200 Fahrzeuge.
Der Protest der Landwirte richtet sich gegen die Pläne der Bundesregierung – diese hatte Kürzungen im Agrarbereich vorgesehen. Demnach sollten Vergünstigungen beim Agrardiesel und Befreiungen von der Kfz-Steuer für land- und forstwirtschaftliche Maschinen entfallen. Am Donnerstag war die Ampelkoalition zurückgerudert: Auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung soll nun verzichtet werden. Zudem würden die Vergünstigungen beim Agrar-Diesel nicht auf einen Schlag, sondern schrittweise abgeschafft.
Auch der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung hat seine Mitglieder zum Protest aufgerufen. Er fordert unter anderem die Vermeidung einer doppelten CO2-Bepreisung bei Maut plus Diesel. Ein Mitarbeiter eines Düsseldorfer Entsorgungsdienstleisters hatte im Gespräch erklärt, am Montag einen Korso mit bis zu 50 Lkw zu planen.
