Düsseldorf weiß nicht wohin mit neuen Asylbewerbern
Zahl der Asylanten steigt steil an, es fehlen Plätze zur Unterbringung. Bezirksregierung verlangt nun eine rasche Lösung.
Düsseldorf. Die Stadt Düsseldorf hat wieder ein Asylproblem. Nachdem in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends die Zahl der Asylbewerber stetig zurückgegangen war — steigt sie seit gut zwei Jahren wieder an. Doch die Stadt hat Unterbringungskapazitäten sukzessive abgebaut — und jetzt kann sie ihr Pflichtkontingent an Flüchtlingen kaum adäquat erfüllen.
Bis Ende 2007 diente das Schiff Siesta (Bild oben, Foto: Alsleben) im Hafenbecken C als erste Anlaufstelle mit 165 Betten. Als der Zulauf nachließ, schon 2006 titelte die WZ: „Das Boot ist nicht mehr voll“, verkaufte die Stadt das Schiff.
Nach Informationen der WZ fehlen akut etwa 100 Plätze. Bekannt ist der Mangel aber seit Monaten. Bei der Bezirksregierung Arnsberg, die in NRW landesweit für die Verteilung und Zuweisung der asylbegehrenden Ausländer zuständig ist, hat die Stadt zuletzt Ende Oktober um Aussetzung der Zuweisung gebeten. Arnsberg hat Aufschub bis Dezember gewährt — doch damit ist wohl das Ende der Fahnenstange erreicht.
Christoph Söbbeler, Sprecher der Bezirksregierung Arnsberg, will aber keine Schuldzuweisung vornehmen: „Durch den Anstieg der Bewerber stoßen mehrere Kommunen derzeit an Grenzen. Auch das Land NRW hat ja Unterbringungskapazitäten abgebaut, als sie nicht mehr benötigt wurden.“
Doch während in Nachbarstädten wie Duisburg oder Essen manches Wohnhaus leer steht und somit vorübergehend als Asylunterkünfte nutzbar ist, scheint sich in der Landeshauptstadt keine passende Immobilie zu finden.
Sollte nunmehr der Winter auch witterungsmäßig beginnen, verschärft sich das Problem. Denn schon jetzt werden Asylbewerber auch in Obdachlosenunterkünften untergebracht. Die aber hat die Stadt in den letzten Jahren konsequent abgebaut, Sozialdezernent Burkhard Hintzsche hat das 2007 damit begründet, man habe „bessere Unterkünfte“ für die Betroffenen, die man unter anderem in Sozialwohnungen vermittele. Doch auch die sind inzwischen knapp. Heißt: Wenn’s frostig wird, rangeln womöglich Obdachlose und Flüchtlingen um zu wenig warme Schlafplätze.
Wie die Stadt zum Stichtag 1. Dezember nun ihrer Aufnahmepflicht nachkommen will, ist unklar. „Ja, die Zahl der Asylbewerber steigt steil an, aktuell haben wir 591 untergebracht“, sagt ein Sprecher der Stadt. Ansonsten befände sich die Verwaltung „noch im Abstimmungsprozess, wie eine kurzfristige Lösung zu realisieren ist“.
Nach Informationen der WZ hat OB Dirk Elbers Überlegungen der Immobilienverwaltung abgelehnt, kurzfristig Turnhallen zweckzuentfremden. Das kommt angesichts der notwendigen Geschlechtertrennung und der Unterbringung von Familien in der Tat kaum in Frage. Aus Kostengründen gilt das auch für eine Anmietung von Hotelzimmern. Bliebe die Aufstellung von Containern auf städtischem Boden — aber auch das braucht Vorlaufzeit.
