Dynamik der Stadt solide weiterführen
„Düsseldorf hat allen Grund, optimistisch in die Zukunft zu sehen.“ Voller Zuversicht begann FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus seine, erfreulich kurz gefasste, Rede vor dem Stadtrat. „Die Wirtschaft wächst, die Zahl der Arbeitsplätze steigt weiter, Schulen und Kitas werden im Akkord gebaut.“ Dies alles unter Beibehaltung der Schuldenfreiheit des Haushalts, eine Grundvoraussetzung der FDP für ein Bündnis mit SPD und Grünen.
Neuenhaus rechtfertigte erneut den Kanal-Deal, den Verkauf des Kanalnetzes an den Stadtentwässerungsbetrieb. „So haben wir die Schuldenfreiheit erhalten und können deshalb 600 Millionen Euro in Schulen, Kitas und Bäder investieren.“
Der Haushalt 2018 sei solide aufgestellt, die Stadt verzichte erneut auf eine Anhebung der Gewerbesteuer. Ein Signal an die Wirtschaft. Auf die Kritik der IHK am Etat für das neue Jahr, die Stadt lebe über ihre Verhältnisse, appellierte Neuenhaus: „Die IHK soll direkt mit den Fraktionen reden.“ Denn die Ampel werde sehr wohl für die Haushaltsicherung der kommenden Jahre viele Anstrengungen unternehmen. Für Neuenhaus bedeutet dies, die Leistungen für die Bürger zu halten, aber den Düsseldorfer Standard zu senken. Es gehe nicht an, dass Düsseldorf für gleiche Leistungen mehr Geld ausgebe. A.V.
